20. Januar 2020, 20:42 Uhr

AfD legt Beschwerde ein

20. Januar 2020, 20:42 Uhr
Ist die Sitzverteilung im hessischen Landtag korrekt? Das soll nun der Staatsgerichtshof prüfen. FOTO: DPA

Wiesbaden - Die AfD-Fraktion will die Sitzverteilung nach der hessischen Landtagswahl im Jahr 2018 vom Staatsgerichtshof prüfen lassen.

Nach Einschätzung der Oppositionsfraktion gab es eine fehlerhafte Berechnung. Dieser Fehler habe zur Folge, dass der Landtag in seiner konstituierenden Sitzung nur mit 137 anstatt mit 138 Mandaten geschaffen wurde, begründete der Abgeordnete Klaus Gagel am Montag in Wiesbaden die Beschwerde bei Hessens Verfassungsgericht.

Das Wahlprüfungsgericht beim hessischen Landtag hatte Ende des vergangenen Jahres dagegen erklärt, das Abstimmungsergebnis sei gültig. Der AfD-Einspruch gegen die Berechnung wurde von dem Gremium aus Richtern und Landtagsabgeordneten abgelehnt.

Das zusätzliche Mandat hätte weitreichende politische Folgen in Hessen, denn es würde zwischen der schwarz-grünen Landesregierung und der Opposition ein Patt entstehen.

CDU und Grüne regieren im Land mit der Mehrheit von nur einem Mandat.

Schlagworte in diesem Artikel

  • Alternative für Deutschland
  • Beschwerden und Vorgehen gegen Dinge
  • CDU
  • Hessischer Landtag
  • Landtagswahlen
  • Landtagswahlen in Hessen
  • DPA
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben - Ihre Meinung zum Thema ist gefragt


Kommentare werden erst nach einer Prüfung durch die Redaktion veröffentlicht. Bitte beachten Sie die Netiquette sowie die Hinweise nach dem Absenden Ihres Beitrags.


Überschrift
Meine Meinung





Sie haben noch kein Login? Jetzt kostenlos registrieren.

Registrieren Sie sich kostenlos um Ihren Kommentar abzuschließen:

Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet werden und nicht ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Wieviel ist 31 - 1: 




Sie sind bereits registriert? Zurück zum Login.