07. September 2020, 22:27 Uhr

CDU hält an Bündnis fest

07. September 2020, 22:27 Uhr
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Von DPA

- Gut ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen in Hessen will die Frankfurter CDU trotz der Querelen mit der SPD an der gemeinsa- men Koalition im Römer festhalten. »Wir waren und sind in einem schwierigen Fahrwasser«, betonte Stadtrat Jan Schneider (CDU) am Montag in Frankfurt. Die Koalition sei in den letzten Tagen vor eine Zerreißprobe gestellt worden. Gleichwohl pocht die Union auf das Einhalten des Koalitionsvertrages und auf eine Fortsetzung des »Zweckbündnisses«.

Im Römer regiert eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen, die sich zuletzt oft uneinig war. Zu den Problem-Themen gehören der Bau der Städtischen Bühnen, die Sperrung des Mainkais für Autos oder die Beurteilung der AWO-Affäre. Besonders das Thema Sauberkeit hatte bei der letzten Stadtverordnetenversammlung für Ärger gesorgt.

Die CDU kritisierte am Montag, dass Feldmann ihren Ordnungsdezernent Markus Frank für »die Vermüllung der Stadt« verantwortlich gemacht habe. Zugleich sei diesem aber »das Wort verboten« worden und er habe keine Gelegenheit gehabt, Stellung zu beziehen. »Das war zutiefst undemokratisch und ein bewusst gewählter Schlag gegen die Koalition«, sagte Bürgermeister Uwe Becker (CDU). Das Verhalten sei eines Oberbürgermeisters unwürdig, ergänzte Schneider. Er habe den Eindruck, die SPD lege es darauf an, »dass wir die Nerven verlieren« und aus der Koalition aussteigen. Doch in der aktuellen schwierigen Zeit gehe es darum, Verantwortung zu übernehmen.

Gut sechs Monate vor den hessischen Kommunalwahlen am 14. März 2021 schalten die Parteien allmählich in den Wahlkampfmodus.

Feldmann müsse seinen Job wieder »ordnungsgemäß und unparteiisch« wahrnehmen, so die CDU am Montag. Und: Er muss endlich substanzielle Antworten auf die drängenden Fragen im AWO-Skandal geben«.

In der AWO-Affäre geht es um überhöhte Gehälter und Luxus-Dienstwagen für mittlerweile ehemalige Führungskräfte, um Verträge mit der Stadt für Flüchtlingsunterkünfte und um das vergleichsweise hohe Gehalt von Feldmanns heutiger Ehefrau als Kita-Leiterin. Dieser erklärte, er habe weder Einfluss auf die Verträge der Stadt mit der AWO genommen noch auf den Arbeitsvertrag seiner späteren Frau. dpa



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