19. August 2019, 22:24 Uhr

Hessen reagiert gelassen auf Drohung

Nirgendwo in Europa ist so viel US-Militär stationiert wie in Deutschland. Daran könnte sich etwas ändern. Die USA drohen mit einem Truppenabzug. Betroffen davon könnte auch Hessen sein. Doch ist die Drohkulisse überhaupt realistisch?
19. August 2019, 22:24 Uhr
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Von DPA
Laut US-Regierung hängen die Überlegungen einer Truppenverlegung nach Polen mit mangelnden Militärausgaben zusammen. In Deutschland hält man die Drohungen für eher unwahrscheinlich. (Foto: dpa)

Ist es nur Säbelrasseln oder ein ernst zunehmendes Szenario? Seit dem angedrohten Teilabzug von US-Soldaten aus Militär-standorten in Deutschland wird darüber diskutiert und spekuliert, ob eine ins Gespräch gebrachte Verlagerung nach Polen sinnvoll und realistisch ist. Betroffen könnte unter anderem Hessen sein. Dort sind einige größere US-Einrichtungen.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) demonstriert Gelassenheit und sagte der Deutschen Presse-Agentur: »Ich glaube, dass hier eine Drohkulisse aufgebaut werden soll, und halte es nicht für sehr wahrscheinlich, dass die Androhungen umgesetzt werden sollen. Eine Verlegung würde erheblichen logistischen und finanziellen Aufwand bedeuten und wäre in der Sache nicht zu rechtfertigen.«

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wünscht sich, dass die Truppen bleiben. »Die Präsenz von US-Streitkräften in Deutschland liegt im beiderseitigen Sicherheitsinteresse. Hinweise, dass das in den USA anders gesehen wird, liegen mir nicht vor«, sagte die CDU-Chefin der »Bild am Sonntag«.

Was war passiert? US-Präsident Donald Trump begründet seine Überlegungen zur Truppenverschiebung von Deutschland nach Polen mit den aus seiner Sicht mangelnden Militärausgaben Berlins. Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, verschärfte vor einigen Tagen den Ton und sagte: »Es ist wirklich beleidigend, zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50 000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden.«

Der Streit dreht sich darum, dass Deutschland trotz eines deutlichen Zuwachses bei den Militärausgaben in Vorjahren nur bei 1,36 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im laufenden Jahr liegt - und damit unter dem NATO-Ziel von zwei Prozent. Die Bundesregierung hat zwar bis 2024 eine Steigerung der Ausgaben auf 1,5 Prozent angekündigt. Für Bouffier, auch stellvertretender CDU-Vorsitzender, ist das zu wenig. Er sagte, »dass wir grundsätzlich beim Zweiprozentziel bleiben sollten. Die Frage ist nur die zeitliche Umsetzung«.

Bouffier betonte: »Wir haben großes Interesse, dass die US-Armee in Hessen bleibt: Sie ist ein wichtiger Sicherheits- und auch Wirtschaftsfaktor.« Auch wenn die Zahl der US-Soldaten in den vergangenen 20 Jahren stark zurückging, sind nach Angaben der Staatskanzlei und des US-Militärs in Wiesbaden immerhin noch 2000 Soldaten bei verschiedenen Organisationen und Standorten der US-Truppen in Hessen stationiert. Hinzukommen noch 1000 US-Zivilisten und 700 Einheimische, die für das US-Militär arbeiten.

In Hessen gibt es einen Großstandort: die US-Armee-Garnison Wiesbaden. In der Lucius-D.-Clay-Kaserne im Stadtteil Erbenheim ist das Europa-Hauptquartier des Heeres untergebracht. Neben der Clay-Kaserne seien noch etwa 15 Arbeitsstätten und Wohngebiete im Land verteilt, darunter in Mainz-Kastel, das Aukamm-Wohngebiet, das McCully-Support-Center in Wackernheim und der sogenannte Dagger-Komplex in Darmstadt, ein Stützpunkt des militärischen Nachrichtendienstes der Vereinigten Staaten. Die Bediensteten, um die es geht, schweigen zum Thema. Bewertungen und Kommentare? Fehlanzeige! Anfragen seien an das Weiße Haus und die US-Botschaft in Berlin zu richten. Wenn es politisch wird, werden die Soldaten schweigsam.

Die Stadt Wiesbaden will sich an Spekulationen zum brisanten Thema nicht beteiligen, betont aber: »Mit der US Army vor Ort sind wir in einem permanenten und guten Austausch.«



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