15. April 2020, 21:31 Uhr

Kleine Schritte zur Normalität

15. April 2020, 21:31 Uhr
Klopapier ist in der Corona-Krise beinahe ein Statussymbol geworden. Dieser Mann in Frankfurt hat offenbar gleich zwei Packungen ergattert. Ab Montag sollen in Hessen wieder mehr Geschäfte öffnen dürfen. FOTO: DPA

Wiesbaden - Mit kleinen Schritten will Hessen Stück für Stück zurück in mehr Normalität. Hessens Regierungschef Volker Bouffier kündigte am Mittwoch nach einer Telefonkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder erste Maßnahmen an. Die strengen Kontaktbeschränkungen werden allerdings bis Anfang Mai verlängert.

Mehr Normalität: Zahlreiche wegen der Corona-Pandemie geschlossene Läden dürfen unter bestimmten Bedingungen ab Montag wieder öffnen. Das betrifft Läden mit einer Verkaufsfläche bis 800 Quadratmeter, unabhängig davon auch Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen. Zudem soll der Unterricht an Hessens Schulen schrittweise wiederaufgenommen werden. Ein Konzept dafür soll noch erarbeitet werden. Für Schüler in Abschlussklassen sei aber ein Unterrichtsbeginn Ende April denkbar, sagte Bouffier. Grundschulen seien am Ende dieser Kette. Kitas werden noch eine ganze Zeit geschlossen bleiben müssen. Es sei aber geplant, die Notbetreuung auszubauen. Der reguläre Schulbetrieb im Land war seit 16. März bis zum Beginn der Osterferien am 3. April ausgesetzt.

Kontaktbeschränkungen: Hessen verlängert aber die strengen Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie bis zum 3. Mai. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, war am 22. März ein weitgehendes Kontaktverbot erlassen worden, das zunächst bis zum 19. April befristet war. Menschen dürfen seitdem grundsätzlich nur noch alleine oder zu zweit aus dem Haus gehen. Ausnahmen gelten für Familien und Menschen, die in häuslicher Gemeinschaft leben.

Unklarheiten bei Soforthilfen beseitigt: Betriebe in Hessen müssen Corona-Soforthilfen nicht zwangsläufig zurückzahlen, wenn sie zusätzlich Geld etwa von einer Betriebsschließungsversicherung erhalten. Das stellten Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden klar. Wenn eine Entschädigung nur dazu führe, dass die Liquiditätslücke einer Firma kleiner werde, aber immer noch größer als die Soforthilfe sei, dann müsse nicht zurückgezahlt werden, erklärten sie.

Flächendeckende Corona-Tests gefordert: Im Kampf gegen die Corona-Pandemie fordert die hessische Landesärztekammer möglichst flächendeckende Tests. Gerade die Beschäftigen in Unternehmen und die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sollten getestet werden, damit Infizierte umgehend entdeckt und isoliert werden können, erklärte Kammerpräsident Edgar Pinkowski. »Nur so lässt sich die unkontrollierte Ausbreitung von Infektionen im Arbeitsleben und in Heimen stoppen.« Dies sei umso notwendiger, wenn die Beschränkungen gelockert werden.

Wirtschaft begrüßt Lockerungen: Die angekündigten schrittweisen Lockerungen der Corona-Beschränkungen für den Einzelhandel sind nach Einschätzung des Hessischen Industrie- und Handelskammertages ein ermutigendes Zeichen. Damit könnten die Innenstädte in der kommenden Woche wieder belebter werden, erklärte HIHK-Präsident Eberhard Flammer in Wiesbaden am Mittwoch. »Die konkreten Vorgaben zur Öffnung nach Verkaufsflächen und einzelnen Branchen können wir allerdings nur schwer nachvollziehen«, bemängelte er. Sie führten zu Abgrenzungsproblemen, Rechtsunsicherheit und unnötigen Wettbewerbsverzerrungen.

Gewerkschaft: Prüfungen aussetzen: Die schriftlichen Prüfungen für den Haupt- und Realschulabschluss sollten nach einer Forderung der hessischen Lehrergewerkschaft GEW in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt werden. »Der Abschluss sollte stattdessen ausnahmsweise ausschließlich auf der Grundlage der erzielten Zeugnisnoten sowie der bereits geleisteten Präsentationsprüfungen vergeben werden«, erklärte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft am Mittwoch in Frankfurt. dpa

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