27. Februar 2020, 21:33 Uhr

Lob und Kritik für neues Masernschutzgesetz

27. Februar 2020, 21:33 Uhr

Wiesbaden - Masern sind unangenehm, hochansteckend und können sehr gefährlich sein. Mit dem Masernschutzgesetz sollen zunächst einmal vor allem Kinder geschützt werden. Die Krankheit soll nun stärker bekämpft werden. Am 1. März geht es los.

? Ist das Masernschutzgesetz eine umfassende Impfpflicht?

Nein. Das Gesetz soll dem Bundesgesundheitsministerium zufolge zunächst einmal Schul- und Kindergartenkinder vor Masern schützen. Bei dem Gesetz handelt es sich nur für einen bestimmten Personenkreis um die Pflicht, eine Impfung nachzuweisen. Als immun gelten alle Menschen, die vor 1970 geboren sind, die Krankheit bereits überstanden haben oder zweimal gegen Masern geimpft wurden.

? Wer ist von dem bundesweiten Gesetz betroffen?

Alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr müssen geimpft oder immun sein, wenn sie in einen Kindergarten oder in die Schule gehen. Für Mädchen und Jungen, die bereits in der Kita oder der Schule sind, muss ein Impf- oder Immunitätsnachweis bis zum 31. Juli 2021 erbracht werden. Gleiches gilt für Mitarbeiter in Gemeinschaftseinrichtungen, also zum Beispiel Erzieher, Lehrer, Pflegekräfte oder medizinisches Personal. Auch Asylbewerber und Flüchtlinge müssen vier Wochen nach einer Aufnahme in eine Gemeinschaftsunterkunft geimpft sein.

? Was ist mit der Schulpflicht und dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz?

Die Schulpflicht wiegt schwerer als die Impflicht. Nach Angaben der hessischen Ärztekammer müssen auch ungeimpfte Kinder weiter zur Schule gehen. Allerdings droht künftig den uneinsichtigen Erziehungsberechtigten ein Bußgeld. Anders sieht dies bei einem Platz in der Kita aus. Hier ist es untersagt, ungeimpfte Kinder aufzunehmen. Zwar gibt es nach Angaben der Abteilungsleiterin Kindertageseinrichtungen bei der Diakonie Hessen, Regine Haber-Seyfarth, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Hier gehe aber die Masernimpfung vor. »Es gibt aber noch keine Hinweise, ob es da Konflikte gibt.«

? Wie viele Menschen in Hessen sind von der sogenannten Impfpflicht betroffen?

Über die Zahl der betroffenen Lehrer, Erzieher, Pfleger, Asylbewerber oder Flüchtlinge liegen dem Hessischen Sozialministerium keine Erkenntnisse vor. Bei den Schülern und Kindern in Kitas oder anderen Gemeinschaftseinrichtungen geht das Ministerium von einer Jahrgangsgröße von rund 60 000 Kindern aus.

? Wie gefährlich sind eigentlich Masern?

Masern sind eine hochansteckende Viruserkrankung mit Fieber und teils auch schweren Komplikationen. Gruppen mit erhöhtem Risiko sind dem Bundesgesundheitsministerium zufolge Kinder unter fünf Jahren und Erwachsene über 20 Jahren. Im Extremfall kann eine Masernerkrankung tödlich verlaufen. Eine Ausbreitung von Masern könne bei einer Impfquote von 95 Prozent für beide Impfungen verhindert werden. Dem Hessischen Sozialministerium zufolge lag 2017 bei den einzuschulenden Kindern die Quote bei der ersten Impfung bei 97,5 und bei der zweiten Impfung bei 93,4 Prozent. Die hessische Ärztekammer begrüßt das Masernschutzgesetz. Wie erfolgreich solche Maßnahmen sein könnten, sehe man am Beispiel der Pocken, die nach Jahren allgemeiner Impfpflicht 1980 für ausgerottet erklärt wurden.

? Wer kontrolliert die Impfpflicht?

Nach Angaben des Sozialministeriums sind die Leitungen der jeweiligen Einrichtungen in der Pflicht, die Nachweise zu kontrollieren. »Liegen die Nachweise nicht vor oder stellt sich heraus, dass ein Impfschutz gegen Masern erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist, hat die Einrichtungsleitung das Gesundheitsamt zu benachrichtigen.« Werden die Nachweise nicht erbracht, könne nach Ablauf einer Frist ein »Tätigkeits- oder Betretungsverbot« oder ein Bußgeld verhängt werden.

? Gibt es auch Kritik an dem Gesetz?

Ja. »Das Gesetz ist ungut formuliert«, kritisiert der Geschäftsführer des Landesarbeitsgemeinschaft Freie Kinderarbeit, Stefan Dinter. Was heiße Kontrollen durch die Leitung der Einrichtungen? Sei das die Geschäftsführung, der Vorstand oder die Kindergruppenleitung? Zudem gebe es bislang keine Ausführungsverordnung der Landesregierung. »Viele fragen sich, wie sie das machen sollen.« Zudem könne im ungünstigsten Fall eine Menge Aufwand ohne zusätzliches Personal entstehen.

Schlagworte in diesem Artikel

  • Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
  • Diakonie Hessen
  • Impfpflicht
  • Impfungen
  • Masern
  • Ärztekammern
  • DPA
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben - Ihre Meinung zum Thema ist gefragt


Kommentare werden erst nach einer Prüfung durch die Redaktion veröffentlicht. Bitte beachten Sie die Netiquette sowie die Hinweise nach dem Absenden Ihres Beitrags.


Überschrift
Meine Meinung





Sie haben noch kein Login? Jetzt kostenlos registrieren.

Registrieren Sie sich kostenlos um Ihren Kommentar abzuschließen:

Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet werden und nicht ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Wieviel ist 1 + 1: 




Sie sind bereits registriert? Zurück zum Login.