04. Dezember 2018, 19:53 Uhr

Von der Flüchtlingsunterkunft zur Kita

04. Dezember 2018, 19:53 Uhr
Wo vor drei Jahren kaum Platz für alle Flüchtlinge war, herrscht heute gähnende Leere. Land und Kommunen prüfen nun eine anderweitige Nutzung der Gebäude. (Foto: dpa)

Wiesbaden (dpa/lhe). Angesichts des drastischen Rückgangs der Zahl Asylsuchender in Hessen suchen Städte, Gemeinden und das Land nach neuen Nutzungsmöglichkeiten für leer stehende Flüchtlingsunterkünfte. Dabei erwägen Kommunen oft eine Nutzung für soziale Zwecke, beispielsweise als Obdachlosenunterkunft oder Kita, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zeigt. Eine besondere Situation herrscht in Frankfurt, wo Leerstand kein Problem ist.

Laut Sozialministerium kamen 2015 rund 80 000 Asylsuchende nach Hessen. »Seit Frühjahr 2016 war ein deutlicher Rückgang der in Hessen ankommenden Geflüchteten zu verzeichnen, der zu einem Zugang von 24 615 Asylsuchenden für das Jahr 2016 geführt hat«, sagte Ministeriumssprecherin Esther Walter. Die Zahl sank weiter. Im laufenden Jahr wurde bis Oktober nur 8981 Asylsuchende registriert. Heute leben nur noch 1509 Asylsuchende in den Erstaufnahmen.

Die Regierung reagierte auf die Entwicklung, über 50 Standorte mit über 20 000 Belegungsplätzen wurden geschlossen. »Derzeit weist die Erstaufnahme fünf aktive Standorte und die Außenstelle Flughafen aus«, erklärte Walter. Zwei weitere können im Notfall innerhalb weniger Wochen reaktiviert werden.

Die Rückgabe der aufgebenen Gebäude dauert oft noch an. Die Darmstädter Starkenburgkaserne beispielsweise hatte das Land von der Bundesanstalt für Immobilienaufgabe (BImA) und der Bundeswehr gemietet. Die Gebäude würden derzeit geräumt und dann zurückgegeben. Die Erstaufnahmeeinrichtung im Gießener Meisenbornweg ist geräumt. Der Einzug einer Landesbehörde werde geprüft, in einem Teilbereich könne ein Museum entstehen, das die jahrzehntelange Geschichte der Flüchtlingsaufnahme dokumentiere. Angesichts der Entwicklung sinken auch die Kosten. Der Flüchtlingsetat des Landes betrage im Doppelhaushalt rund 970 Millionen Euro im laufenden Jahr und 790 Millionen im Jahr 2019. 2017 lag das Budget noch bei 1,6 Milliarden Euro.

Städte und Gemeinden reagieren ebenfalls auf die Entwicklung. »Es gibt aber erhebliche Probleme, weil viele Kommunen langfristige Mietverträge abgeschlossen haben«, sagt Karl-Christian Schelzke, Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebunds (HSGB) mit Sitz in Mühlheim am Main.

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