24. Juni 2019, 22:22 Uhr

Wegen AfD-Politiker kein offizieller Empfang in Israel

24. Juni 2019, 22:22 Uhr

Wiesbaden (dpa/lhe). Eine Delegation um Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) wird in Israel nicht offiziell empfangen. Grund dafür ist die Teilnahme des AfD-Landtagsabgeordneten Dimitri Schulz an der Reise. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Tel Aviv werden AfD-Abgeordnete grundsätzlich nicht von der israelischen Regierung empfangen. Der hessische Ministeriumssprecher Christian Henkes sagte am Montag, von dieser Regelung seien auch ähnliche Parteien aus Frankreich und Österreich betroffen. Zuvor hatte Hessenschau.de darüber berichtet.

Es sei ein Termin beim Wirtschaftsministerium angefragt, aber abgesagt worden. Auf dem Programm der mehrtägigen Reise stehen unter anderem Besuche von Israel-Standorten hessischer Unternehmen. Der hessische AfD-Landtagsfraktionssprecher Benjamin Günther sagte: »Die Entscheidung liegt in der Hoheit des Landes.« Man gehe offen auf andere zu. Ministeriumssprecher Henkes sagte, bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem werde die Ministerin alleine einen Kranz niederlegen.

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