22. Januar 2021, 21:33 Uhr

DITIB setzt neues Eilverfahren durch

22. Januar 2021, 21:33 Uhr
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Von DPA

Karlsruhe - Im Streit um den islamischen Religionsunterricht in Hessen hat der türkische Moscheeverband DITIB einen Teilerfolg erzielt. Das Bundesverfassungsgericht entschied nach einer Klage von DITIB, dass das Eilverfahren an den hessischen Verwaltungsgerichten wiederholt werden muss, wie am Freitag in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Die Gerichte hätten die Eilanträge aufgrund nicht nachvollziehbarer Annahmen als unzulässig abgewiesen und nicht näher geprüft. Damit sei dem Rechtsschutz »jede Effektivität genommen«. dpa



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