07. Juli 2021, 22:23 Uhr

Hunderte Corona-Klagen eingegangen

07. Juli 2021, 22:23 Uhr
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Von DPA

Wiesbaden - Bei den hessischen Verwaltungsgerichten sind in den vergangenen Monaten mehrere Hundert Corona-Klagen eingegangen. Zwischen März 2020 und März 2021 seien insgesamt 721 erstinstanzliche Verfahren mit Bezug zur Pandemie angestrengt worden, teilte das Justizministerium in Wiesbaden auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion mit. Am Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel gingen in diesem Zeitraum 273 Verfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie ein. Die Zahlen seien aber ohne Anspruch auf Vollständigkeit, da der Aspekt Corona in der Statistik nicht gesondert erfasst werde, betonte das Ministerium.

Die Verfahren betrafen unter anderem die Corona-Soforthilfen, Betriebsschließungen und das Verbot von Demos oder deren Auflagen. Als Streitfall vor Gericht landeten auch Quarantäne-Anordnungen oder die Maskenpflicht. dpa



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