Hessen

Kriminellen Versandhändlern das Handwerk legen

- Seit dem 1. Dezember ist die Universitätsstadt Marburg der Mittelpunkt bundesweiter Fahndungen im Kampf gegen illegalen Arzneimittel-, Drogen- und Waffenhandel. Task Force Briefermittlung heißt die Gruppe aus Marburger Staatsanwälten und Polizisten, die von Cölbe aus dem florierenden illegalen Handel per Post Einhalt gebieten will.
06. Dezember 2021, 20:18 Uhr
Redaktion
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Beim Ortstermin: Timo Ide, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Marburg, Ulf Frenkler, Oberstaatsanwalt und stellvertretender Leiter der Staatsanwaltschaft Marburg, und Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (v. l.). FOTO: PM

- Seit dem 1. Dezember ist die Universitätsstadt Marburg der Mittelpunkt bundesweiter Fahndungen im Kampf gegen illegalen Arzneimittel-, Drogen- und Waffenhandel. Task Force Briefermittlung heißt die Gruppe aus Marburger Staatsanwälten und Polizisten, die von Cölbe aus dem florierenden illegalen Handel per Post Einhalt gebieten will.

Wie die Hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann sowie Ulf Frenkler als stellvertretender Leiter der Marburger Staatsanwaltschaft gestern vor Ort erklärten, fiel die Wahl auf Marburg nicht zufällig. In der Universitätsstadt betreibt die Deutsche Post DHL Group ihr zentrales Ermittlungszentrum für Briefsendungen bis zu zwei Kilogramm, die nicht zustellbar sind, weil zum Beispiel die Anschrift des Empfängers und auch des Absenders nicht leserlich sind oder die Adressangaben nicht mit der Realität übereinstimmen sowie wenn die Frankierung nicht ausreicht. In solchen Fällen und nur in solchen Fällen, rund 16 000 der täglich bis zu 82 Millionen Briefsendungen, dürfen die Post-Mitarbeiter in der Zimmermannstraße die Briefe öffnen, um Hinweise auf Absender oder Empfänger zu ermitteln.

Oft genug, etwa 50 bis 100 Mal am Tag, fördern die Post-Mitarbeiter Pillen und Tabletten, weißes Pulver oder braune Massen, Schlagringe, Munition und gar Pistolen ans Tageslicht. Bisher verpflichtete sie das Briefgeheimnis zum Schweigen über die Funde. Seit einer Änderung des Postgesetzes sind die Postmitarbeiter zum Melden des Inhalts an die Ermittlungsbehörden verpflichtet. Den Hinweisen gehen die Mitarbeiter der Task Force nach. Dass da einiges an Arbeit auf die neue Gruppe zukommt, zeigt allein schon die beim Pressetermin ausgelegte »Beute« eines Tages oder eine Zahl, die Frenkler nennt: »Seit Inkrafttreten der Gesetzesänderung wurden rund 30 Kilogramm an Betäubungsmittel entdeckt.« Eine weitere Folge ist: Seit dem 18. März laufen 13 000 Ermittlungsverfahren.

Große Hoffnungen

Die neue Rechtsgrundlage geht auf eine Initiative hessischer Staatsanwälte zurück, die das Justizministerium in den Bundesrat trug. Die laut Frenkler »beginnende effektive Strafverfolgung« in der neuen in Cölbe angesiedelten Dienststelle übernehmen zusätzliche Polizisten sowie sechs Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft. Damit reagieren die Ermittlungsbehörden auf den Wandel im Vorgehen der Unterwelt, für die der illegale Handel wesentlich risikoloser ist. Über das sogenannte Darknet, das Internet, Messengerdienste und Social-Media-Seiten werden Rauschgift- und andere illegale Geschäfte angebahnt, bezahlt wird die Ware in der Regel in Kryptowährung. Den Transport der inkriminierten Güter in Briefen oder Paketen übernehmen die Postdienstleister. Den Versand und Empfang zum Beispiel von Rauschgiftsendungen verschleiern zusätzlich manipulierte Briefkästen und vermeintliche Wohnsitze. Die neue Ermittlungsstelle soll Ansätze finden, die »die ganze Palette kriminalistischer Methoden« einsetzt, um der Täter habhaft zu werden. Die Ermittlungsansätze gehen dann von Cölbe aus in Dienststellen in der ganzen Republik, wo gegen die Verdächtigen vor Ort vorgegangen wird.

Für Kühne-Hörmann ist die neue Ermittlungsstelle nur der Einstieg in ein neues System. Ein weiteres Feld sei schon erkennbar. »Das Fälschen nimmt zu«, sagt die Ministerin und meint damit die Impfpässe. Auch deren Versand läuft über den Postweg. Gianfranco Fain

Artikel: https://www.giessener-allgemeine.de/regional/hessen/kriminellen-versandhaendlern-das-handwerk-legen;art189,767057

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