- Die Corona-Pandemie könnte die Wahlbeteiligung bei den Mitte März anstehenden Kommunalwahlen in Hessen sinken lassen. Vor allem Straßenwahlkampf und größere Veranstaltungen mobilisierten Wähler und könnten in diesem Jahr nur sehr eingeschränkt beziehungsweise gar nicht stattfinden, sagte der Politikwissenschaftler Thomas Zittel der Deutschen Presse-Agentur.
Angst vor Infektionen
Hinzukomme die Angst vor Infektionen. »Die Wähler sind vorsichtiger mit sozialen Kontakten und werden sich zweimal überlegen, ob sie ins Wahllokal gehen«, sagte der Professor der Goethe-Universität. Briefwahl sei zwar eine Alternative, aber aufwendiger und werde stärker von Menschen mit höherer Bildung und gutem Einkommen genutzt. Dies könne vor allem SPD und Linke Stimmen kosten.
Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2016 lag bei 48 Prozent. Ihren bisherigen Tiefpunkt hatte sie 2006 mit 45,8 Prozent erreicht. Ein Grund könne sein, dass das Wahlrecht mit Kumulieren und Panaschieren kompliziert geworden sei. In kleinen Gemeinden funktioniere dies gut, weil die zur Wahl stehenden Personen bekannt seien. In großen Städten gelte dies weniger.
Kommunalwahlen würden von den Wählern auch nicht als so wichtig eingeschätzt wie etwa Bundestagswahlen, obwohl auf kommunaler Ebene weitreichende Entscheidungen für den Lebensalltag gefällt werden.
»In den nächsten Jahren sind in den Kommunen heftige Debatten zu erwarten, ob man eher sparen oder ob man die Einnahmen zum Beispiel durch Hochsetzen der Gewerbesteuer erhöhen soll«, sagte Zittel.
Um Wählern eine Hilfestellung zu geben, hat der Professor mit Kollegen auch aus Darmstadt und Oldenburg einen Kommunalwahlkompass für mehrere Städte und Gemeinden entwickelt. Er zeigt die Positionen der Parteien zu wichtigen Themen und ist auf kommunalwahlkompass.de zu finden. dpa
