28. Februar 2019, 18:53 Uhr

Kindergartenbau in Eigenregie?

28. Februar 2019, 18:53 Uhr

Ein Kindergarten und ein Lebensmittelmarkt an der Großen-Busecker-Straße in Annerod: Mit diesem Bauprojekt hat die Gemeindevertretung im Juni 2018 die Firma Kropp aus Großenlüder beauftragt, die IMAXX aus Gießen zog damals den Kürzeren. Doch weil die Dinge nicht recht vorangehen, zusätzliche Kindergartenplätze aber dringend benötigt werden, plädiert die CDU nun für eine Kehrtwende. Sie will in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung beantragen, den Kindergartenneubau aus dem Kropp’schen Entwicklungskonzept herauszunehmen. Stattdessen soll die Gemeinde umgehend mit der Realisierung des Kindergartens in eigener Bauträgerschaft beginnen. Eine Chance will die CDU dem Investor allerdings noch einräumen: »Sollte die Firma Kropp bis zum 2. April einen rechtskräftigen Vertrag über den Erwerb der zur Verwirklichung der bisherigen Konzeptidee notwendigen Grundstücke und einen rechtskräftigen Mietvertrag mit dem Betreiber eines Lebensmittelmarktes nachweisbar geschlossen haben, wird der vorgenannte Antrag zurückgezogen,« schreiben die Christdemokraten.

Die CDU-Fraktion bezieht sich bei diesem Antrag auf die von Vertretern der Firma Kropp in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 5. Februar gemachten Angaben, wonach die vorgenannten Vertragsschlüsse nur noch »Formalien« und innerhalb der darauffolgenden vier bis sechs Wochen abgeschlossen seien.

 

1000 Quadratmeter Verkaufsfläche

 

»Wenn das zutreffend war, sollten zwei Monate ein ausreichender Zeitraum sein, diese Formalien rechtskräftig abzuschließen«, schreibt Fraktionsvorsitzender Mark Reitmeier in einer Pressemitteilung. »Für den Fall, dass sich die Aussagen der Firma Kropp nicht bestätigen, wollen wir mit unserem Antrag sicherstellen, dass die Umsetzung des dringend notwendigen Kindergartenneubaus, über welchen bereits seit drei Jahren beraten wird, sich nicht noch weiter verzögert.« Die Umsetzung der Lebensmittelmarktansiedlung in Annerod hat nach Ansicht der CDU unbestritten eine ebenfalls hohe Priorität. Die Vertreter von Kropp hätten von 1000 Quadratmetern Verkaufsfläche gesprochen. Dafür sei indes neben dem noch nicht abgeschlossenen Grunderwerb auch die Ausweisung einer Sonderfläche nötig, für die es eines gesonderten Genehmigungsverfahrens bedürfe. Standardmäßig seien laut Regionalplanung in Annerod nämlich nur 800 Quadratmeter Verkaufsfläche genehmigungsfähig. »Unabhängig vom Zustandekommen der vertraglichen Einbindung eines Lebensmittelmarktbetreibers könnte also absehbar ein längeres Genehmigungsverfahren für die Ansiedlung eines Marktes zu durchlaufen sein«, folgert die CDU. Und dies habe nach den bisher vorliegenden Informationen noch nicht einmal begonnen. Sollte daher die Ansiedlung des Marktes mit dem Kindergartenbau verknüpft bleiben, ließen sich beide Vorhaben kurzfristig, also bis Ende 2020, nicht verwirklichen. Die bisher angedachte Verknüpfung könnte daher auf Kosten einer geordneten Kinderbetreuung in Annerod gehen. Die sei aktuell schon nur durch einen bis August 2019 befristet genehmigten Notbetrieb zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund sieht die CDU dringenden Beratungs- und Handlungsbedarf.

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