09. Mai 2019, 22:18 Uhr

Land hat keine Entschuldung für Rabenau avisiert

09. Mai 2019, 22:18 Uhr

»Mit Sonderzuweisung aus der Patsche?« titelte die Gießener Allgemeine Zeitung am Mittwoch einen Bericht über die Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung zur Haushaltsmisere. Ein Missverständnis.

Wie Bürgermeister Florian Langecker klarstellt, hatte er in der HFA-Sitzung Ausführungen zu einem Förderprogramm des Landes angestellt. Danach übernehme Wiesbaden auf Antrag mindestens 50 Prozent der Kosten einer Beratungsdienstleistung. Dabei würden konkrete Maßnahmen aufgezeigt, wie Rabenau Ausgaben senken und Einnahmen steigern könnte. Langecker: »Quasi eine vertiefende Beratung, zu der bereits vorangegangenen Beratung der Stabsstelle für Nicht-Schutzschirm-Komunen.« Sollte sich dabei herausstellen, dass Rabenau aus eigener Kraft nicht in der Lage ist, genehmigungsfähige Haushalte aufzustellen, müsste man weitersehen und entsprechende Anträge auf Sonderzuweisungen beim Land Hessen stellen. Nochmals: »Es wurde keine Entschuldung von 50 Prozent oder mehr in Aussicht gestellt, für den Fall, dass die Gemeinde Rabenau weitere Konsolidierungsmaßnahmen durchführt.«

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