20. Dezember 2016, 12:00 Uhr

Masterplan für Buseck

Buseck (son). Nachdem der Haushalt besprochen und beschlossen war, gingen alle folgenden Tagesordnungspunkte bei der Gemeindevertretersitzung im Kulturzentrum recht schnell über die Bühne.
20. Dezember 2016, 12:00 Uhr
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Von Sonja Hähner

Großes Lob von allen Seiten erhielt der gemeinsame Antrag von SPD und CDU zur Erstellung eines Masterplans für die Gemeinde. Unter aktiver Beteiligung der Bürger und mit Unterstützung von Experten möchte die Gemeinde auf diese Weise eine Leitlinie für die Entwicklung Busecks für mindestens die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre entwickeln. Entwicklungsperspektiven soll der Plan für die Erschließung neuer Wohngebiete, die vor allem bezahlbar, alten- und familienfreundlich sein sollen, aufzeigen. Ebenso für die Entwicklung der Ortskerne und der Weiterentwicklung und Neuerschließung von Gewerbeflächen. Dazu sieht der Plan die Erstellung ein Leerstandskatasters vor, die Verstärkung interkommunaler Kooperationen, eine Förderung nachhaltiger Energiegewinnung und Entwicklung der Mobilität. »Wir wollen eine ortsteilübergreifende Planung erreichen«, sagten die Antragsteller. In der Vergangenheit seien oftmals ohne Berücksichtigung der Interessen aller Ortsteile Entscheidungen gefällt worden.
Teile der Straße L 3126, genauer die nun sanierte Ortsdurchfahrt in Großen-Buseck, sollen zur Gemeindestraße herabgestuft werden. Dies beschloss die Gemeindevertretung einstimmig. Das betrifft den Bereich der Bismarckstraße ab der Einmündung Kaiserstraße bis zur Kreuzung Alten-Busecker Weg, eine Strecke von rund 930 Metern. Verkehrssicherungspflicht und Baulast gehen damit in Gemeindeverantwortung über.
Ebenfalls einstimmig wurden die Änderungen der Bauleitplanung der Gebiete »Auf der Hainerde« und »Am Südhang« beschlossen. Zwei Tage vorher hatte ebenfalls der Bauausschuss schon darüber gesprochen (die GAZ berichtete).
Weiterhin wurde bei acht Enthaltungen und einer Gegenstimme die Erstellung eines Sportstättenentwicklungsplans in die Wege geleitet. Das Thema wurde im Vorgriff auf den zu schaffenden Masterplan extra thematisiert, weil die Kreisverwaltung derzeit an einem ähnlichen Plan arbeite und man sich auf diese Weise eine sinnvolle Koordinierung der Arbeitsschritte erhofft.
Einen ähnlichen Vorgriff auf den Masterplan bildete der SPD/CDU-Antrag auf eine kurzfristig angesetzte Bewertung der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen und weiterer Flächen auf ihre mögliche Nutzung als Wohnbaugebiet zu bewerten, um dadurch Potenziale zu erkennen. Auf Anregung der Freien Wähler wurde der Antrag um die Bewertung gewerblich nutzbarer Flächen erweitert und einstimmig beschlossen. Gleiches gilt für die beiden von Bürgermeister Dirk Haas eingebrachten Dringlichkeitsanträge über eine außerplanmäßige und eine überplanmäßige Ausgabe. Zum einen handelte es sich um die Kosten für ein Transportfahrzeug für die Jugendbetreuung. Hierfür wird ein Restbetrag von 3743 Euro benötigt. Zum anderen handelte es sich um Kostenerhöhungen im Bereich Friedhofswesen. Aufgrund von Verschiebungen bei baulichen Maßnahmen und zusätzlichen notwendigen Ausgaben seien überplanmäßige Ausgabe entstanden. Beide Anträge wurden einstimmig beschlossen.
Der Waldwirtschaftsplan, der bereits im Bauausschuss Thema war (die GAZ berichtete), wurde ebenso einstimmig beschlossen wie die Verlustvorträge im Betriebszweig »Baubetriebshof«, der Jahresabschluss »Gemeindewerke Buseck«, die Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2016 der Gemeindewerke und der Wirtschaftsplan 2017 für die Gemeindewerke.


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