Der Abbaubetrieb im Steinbruch Niederkleen kann weitergehen: Ohne weitere Diskussion folgte die Gemeindevertretung den Empfehlungen des Fachausschusses und stimmt einer Vereinbarung zwischen Gemeinde sowie dem Betreiber des Steinbruchs Niederkleen zu.
Demnach sind pro Jahr maximal zwölf Sprengungen möglich. Diese sollen mit jeweils zwe i Messungen in Niederkleen und bei Bedarf einer weiteren Messung in Dornholzhausen begleitet werden. Diese Sondervereinbarung wird automatisch um ein Jahr verlängert, es sei denn, es treten bei den Sprengungen Auffälligkeiten auf.
Auch andere Beschlussempfehlungen wurden durchgewunken. So stimmten die Gemeindevertreter einstimmig dafür, die in der Wasserrahmenrichtlinie vorgegebene Wiederherstellung der »linearen Durchlässigkeit am Kleebachwehr der Kunstmühle« zu ergreifen. Hinter dem Fachbegriff verbirgt sich unter anderem der Bau einer Fischtreppe.
Darüber hinaus befürworten die Gemeindevertreter das ländliche Entwicklungskonzeptes (SILEK) im Ortsteil Cleeberg und eine Bebauungsplanänderung am »Mischplatz in Oberkleen. Beschlossen wurde auch, den Bebauungsplan »Am Jammersberg« im Ortsteil Lang-Göns dahingehend zu ändern, dass hier auf der Fläche eines offenen Grabens Parkplätze gebaut werden können. Der naturschutzrechtlich vorgegebene Ausgleich erfolgt über das Ökopunktekonto der Gemeinde.
Die SPD-Fraktion wollte wissen, wie viel die Gemeinde in den vergangenen Jahren für die Planung von Brücken ausgegeben habe. Erster Beigeordneter Marius Reusch berichtete, dass innerhalb der letzten zehn Jahre für Planungsleistungen der Brücken Mandlerweg (Dornholzhausen), Brückenstraße (Oberkleen) und Lochermühlsweg (Lang-Göns) zusammen 25 906 Euro ausgegeben wurden.
SPD-Antrag gestrichen
Ein weiterer Antrag der SPD wurde von der Tagesordnung genommen. Dieser zielte darauf ab, dem Gemeindevorstand zu beauftragen, »zeitnah eine geeignete Fläche zur Ausweisung neuer Gewerbe- und Industrieflächen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen«. Man sehe Handlungsbedarf, begründete die Fraktionsvorsitzende Anja Asmussen diesen Antrag. Ihr Fraktionskollege Ahmet Karadag sah in dem Antrag einen »konkreten Auftrag«. Dem widersprach Martin Hanika, der den Antrag als nicht zulässig erachtete. »Hier werden die Funktionen umgedreht.« Die Mehrheit der Gemeindevertreter gab ihm recht und stimmte dafür, diesen Antrag nicht zuzulassen.
Bei einem Antrag der CDU/FDP-Fraktion und der Grünen gab es ebenfalls einen ausgiebigen Gesprächsbedarf. Die Koalition möchte, dass der Gemeindevorstand zu einem runden Tisch zur Pflege- und Betreuungssituation in Langgöns einlädt. Teilnehmer sollen unter anderem in Langgöns tätige Pflegedienste, Alten- und Pflegeheime, AWO, Schottener Dienste, Fördervereine Soziale Dienste, Diakonie Kleebachtal, Seniorenbeirat und Hausärzte sein. Bei der SPD-Fraktion sah man die Notwendigkeit einer solchen Einrichtung als nicht so dringend an. Sie enthielten sich, alle anderen Fraktionen stimmten dafür.
Einstimmig angenommen wurde ein weiterer Antrag der Koalition, dass der Gemeindevorstand den Haupt-, Finanz- und Gleichstellungsausschuss über die Nutzung der Mängelanzeige alle sechs Monate informiert. Annemarie Schunkert wurde einstimmig zur Ortsgerichtsschöffin gewählt.
Zu Beginn der Sitzung informierte Reusch darüber, dass der trockene Sommer 2018 erhebliche Schäden auch im Langgönser Gemeindewald verursacht hatte. So fallen rund 5000 Festmeter »Käferholz« an. Um noch größere Schäden zu vermeiden, werden auch liegende Bäume mit Pflanzenschutzmitteln behandelt. Dafür müssen Teile des Waldes gesperrt werden.
Bekämpft werden muss nach dem Borkenkäfer auch der Eichenprozessionsspinner. Wo Spritzmittel eingesetzt werden, muss der Wald für einige Tage gesperrt werden. Wegen der Schäden stehe außerdem der Waldwirtschaftsplan zur Disposition, berichtete Reusch. So soll von der Waldwirtschaftskommission am 7. Juni ein neuer Waldwirtschaftsplan erstellt werden. (se/Foto: se)
