26. April 2019, 22:21 Uhr

Salzböden sorgt sich um Ortsbeirat

26. April 2019, 22:21 Uhr
Der Sportplatz in Salzböden wird dieses Jahr in einen Rasenplatz umgewandelt. Die Drainage des heutigen Ascheplatzes ist vollständig unbrauchbar. Über den Ortsbeirat fand das Anliegen des Sportvereins Rot-Weiß-Grün Salzböden den Weg in den Magistrat und die städtischen Ausschüsse. (Foto: vh)

In den vier Stadtteilen von Lollar läuft gerade die Meinungsbildung über die Zukunft der Ortsbeiräte. Die Stadtverordnetenversammlung hatte entschieden, die Beiräte auf den Prüfstand zu stellen. Warum? Weil die Zahl der Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, rückläufig ist. In den Ortsbeiräten sollte darüber beraten werden, ob bei der nächsten hessischen Kommunalwahl im Frühjahr 2021 noch einmal Ortsbeiräte gewählt werden sollten. Gefragt war diesmal Salzböden.

Beirat kann etwas bewegen

Die rege Bürgerteilnahme an der Sitzung des Ortsbeirats im Dorfgemeinschaftshaus verdeutlichte den starken Stand des Gremiums vor Ort – regelmäßig besuchen Bürger die öffentlichen Sitzungen.

Ortsvorsteherin Ursula Rolshausen hat mitgeteilt, im Jahr 2021 nach sodann 40 Jahren in der Kommunalpolitik ihre Ämter abzugeben. Harald Pusch, Beiratsmitglied und Vorsitzender des städtischen Bauausschusses, sieht die Bevölkerung aufgerufen, eigene Ideen zu bringen, wie es weitergehen könnte. Eine Bürgerstimme nennt es eine »Katastrophe«, wenn das Gremium an der dörflichen Basis abgeschafft würde.

Ein anderer schlug vor, der Ortsbeirat könne seine Form ändern. Hauptsache, dass ein oder zwei Ansprechpartner vor Ort verfügbar seien. Bürgermeister Dr. Bernd Wieczorek stellte fest: »Wer sich wählen lässt, der muss sich für alles interessieren«. Einem Beiratsmitglied dürfe nicht nur ein Problem vor der eigenen Haustüre wichtig sein.«

Die Hessische Gemeindeordnung legt fest, wann der Ortsbeirat anzuhören ist: So zum Haushaltsplan oder beim Aufstellen von Bebauungsplänen. In anderen Angelegenheiten muss der Beirat von sich aus auf den Magistrat zugehen. Doch auch dann kann er etwas bewegen: Rolshausen nannte beispielhaft den Dorfplatz mit dem sanierten Brunnen und den Sportplatz, der dieses Jahr neu angelegt werden soll.

Norman Speier, bis zu seinem Umzug nach Salzböden selbst Ortsvorsteher in Odenhausen, sprach aus Erfahrung: »Leider kann der Beirat meistens nur beraten und keiner muss sich dran halten«. Er schlug vor, anstatt partei-gebundener Mitglieder 2021 eine politisch unabhängige Liste aufzustellen. Laubach beispielsweise mache es vor. Eine solche Liste für den Ortsbeirat der Periode 2021 bis 2026 müsste etwa im November 2020 vorliegen. Das Thema bleibt auf der Agenda.

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