16. Oktober 2019, 21:26 Uhr

Straßenbauprogramm für die nächsten fünf Jahre steht

16. Oktober 2019, 21:26 Uhr

Die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge ist nach Meinung des Haupt- und Finanzausschusses »genau die richtige Entscheidung« gewesen. Während in anderen Kommunen über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge diskutiert wird oder bereits die Entscheidung dazu gefallen ist, stehen Busecks Gemeindegremien zu den wiederkehrenden Beiträgen. Das war das Fazit aus dem Bericht von Bürgermeister Dirk Haas über das Straßenausbauprogramm der nächsten fünf Jahre, das er am Dienstag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vortrug. »Uns war wichtig, dass die Kosten für die Arbeiten nicht aus dem Rudern laufen«, sagte der Bürgermeister. »Aber gerade bei den kleineren Ortsteilen ist das schwierig, da die Kosten für das entsprechende Abrechnungsgebiet dann auf weniger Personen verteilt werden muss«. Daran liege es auch, dass die Einwohner in Trohe für die kommenden fünf Jahre mit 47 Cent pro Quadratmeter pro Jahr zur Kasse gebeten werden (Oppenrod: 42 Cent).

Zum Vergleich: Die Großen-Busecker zahlen gerade einmal 20 Cent pro Quadratmeter und Jahr. Allerdings darf dabei nicht außer acht gelassen werden, dass in den vergangenen fünf Jahren in Trohe und Oppenrod keinerlei Straßenbeiträge gezahlt werden mussten. »Die wiederkehrenden Straßenbeiträge sind aus meiner Sicht genau die richtige Entscheidung«, erklärte Willy Jost (SPD). Wenn man sich das Gesamtvolumen der Kosten für die Beiträge pro Jahr für die Bürger im Straßenbauprogramm anschaue, komme man auf 1,2 Millionen Euro jährlich - »das muss man als Gemeinde erst einmal aufbringen«.

Ein Argument, dem sich auch die übrigen Fraktionen anschlossen. Lediglich vonseiten der Freien Wähler kam eine leichte Kritik: Die Fraktion hätte sich eine Prioritätenliste und eine Einbindung der Ortsbeiräte in das Straßenbauprogramm gewünscht. Das Programm erhielt die einstimmige Zustimmung des Gremiums.

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