14. August 2017, 11:00 Uhr

Bundestagswahl

Ab Montag kann gewählt werden

In sechs Wochen ist Bundestagswahl. Gewählt werden kann freilich schon jetzt. Zum Start geben wir die Antworten auf die wichtigsten Fragen.
14. August 2017, 11:00 Uhr
Außerhalb des Anlagenrings wie hier in der unteren Marburger Straße darf plakatiert werden. (Foto: mö)

Die Wahl findet am 24. September statt. Wie kann ich jetzt schon wählen?

Seit diesem Montag läuft die Briefwahl. Wer jetzt schon wählen möchte, etwa weil er oder sie am Wahlsonntag verhindert ist oder eine längere Reise ansteht, kann per Brief oder im Rathaus am Berliner Platz wählen. Bis Ende vergangener Woche waren schon etwa 500 Briefwahlanträge beim Wahlamt der Stadt Gießen eingegangen. Der Versand der Briefwahlunterlagen beginnt ebenfalls ab dem 14. August.

Wie funktioniert das mit der Briefwahl denn genau?

Gießener Wahlberechtigte haben gleich mehrere Möglichkeiten die Briefwahlunterlagen bei der Stadt zu beantragen: über den Online-Antrag im Internet unter www.giessen.de/bundestagswahl2017 oder formlos per E-Mail (wahlen@giessen.de), Fax (06 41/306-2700) oder auf dem Postweg. Bei formlosen Anträgen muss unbedingt das Geburtsdatum und der Meldeanschrift angegeben werden. Ab heute wird im Rathaus im Pausenraum des Konzertsaals im Erdgeschoss zudem das Briefwahlbüro eingerichtet. Wahlberechtigte können dort direkt ihre Stimmen abgeben. Voraussetzung ist natürlich, dass sie oder er im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Außerdem sollte man seinen Personalausweis mitbringen. Öffnungszeiten sind montags bis donnerstags von 8 bis 18, freitags von 8 bis 12 und samstags von 10 bis 13 Uhr.

Wann ist denn mit der Wahlbenachrichtigung zu rechnen?

Die Wahlbenachrichtigungen sollen bis zum 3. September als Brief zugestellt werden. Wie gewohnt wird auf der Wahlbenachrichtigung wieder ein Briefwahlantrag aufgedruckt sein. Mit der Benachrichtigung kann man auch im Rathaus direkt wählen. Tabea Heipel vom Wahlamt weist darauf hin, dass nach der Versendung der Benachrichtigungen der Andrang im Briefwahlbüro steigt: »Wer nicht warten will, sollte schon jetzt mit dem Personalausweis wählen«.

Kann ich die Briefwahlunterlagen auch für andere Personen abholen?

Ja. Wer die Unterlagen etwa für den Partner oder die Eltern mitnehmen möchte, benötigt aber eine schriftliche Vollmacht der betreffenden Person(en). Um Missbrauch auszuschließen, dürfen nicht mehr als vier Vollmachten vorgelegt werden.

Wie sieht der Stimmzettel bei einer Bundestagswahl aus?

Wie immer bei einer Bundestagswahl haben Sie zwei Stimmen: mit der Erststimme entscheiden sie, welcher Kandidat Ihren Wahlkreis als direktgewählter Abgeordneter im Bundestag vertreten soll. Für die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag entscheidend ist die Zweitstimme für die Partei.

Wie viele Kandidaten und Listen treten in Gießen an?

In unserem Wahlkreis Gießen-Alsfeld bewerben sich elf Kandidaten um Erststimmen. Dies sind: Helge Braun aus Gießen (CDU), Matthias Körner (SPD/Gießen), Eva Goldbach (Grüne/Lauterbach), Ali Al-Dailami (Linke/Gießen), Hermann Otto Solms (FDP/Lich), Uwe Schulz (AfD/Pohlheim), Diego Semmler (Freie Wähler/Laubach), Thassilo Hantusch (NPD/Wetzlar), Wanja Lange (MLPD/Gießen), Henning Mächerle (DKP/Gießen) und Peter Klis (Liste Überparteilich/Staufenberg). Um Zweitstimmen bewerben sich in Hessen 18 Landeslisten. Dies sind: CDU, SPD, Grüne, Die Linke, AfD, FDP, Piratenpartei, NPD, Freie Wähler, Die Partei, BüSo, MLPD, Bündnis Grundeinkommen, DKP, Deutsche Mitte, ÖDP, Tierschutzpartei, Veganerpartei.

Wie viele Wahlberechtigte gibt es in unserem Wahlkreis und in der Stadt?

Im Wahlkreis Gießen-Alsfeld, zu dem weite Teile des Landkreises Gießen und der westliche Teil des Vogelsbergkreises gehören, sind etwa 215 000 Menschen wahlberechtigt, in Gießen sind es 59 000 und damit 2000 mehr als vor vier Jahren. Das hängt mit dem Einwohnerwachstum zusammen. 

Am Anlagenring hängen keine Wahlplakate. Gibt es dafür einen Grund?

Die Stadtverordnetenversammlung hat vor den Ferien eine neue Regelung für alle künftigen Wahlkämpfe beschlossen. Danach dürfen in der Innenstadt inklusive Anlagenring keine Plakate mehr geklebt werden, in der Fußgängerzone war das schon vorher verboten. Die Initiative zu diesem Plakatierungsverbot ging von der CDU aus. Bis auf ein paar Irrläufer am Berliner Platz haben sich die Parteien an die Vorgabe gehalten.

 Gibt es in Gießen am Wahlabend eigentlich Wahlpartys, wie man sie aus dem Fernsehen kennt?

Wer die Atmosphäre eines Wahlabends mal miterleben möchte, kann am 24. September abends in den Konzertsaal des Rathauses gehen. Dort wird es wieder auf Großbildschirmen eine Präsentation der Ergebnisse geben, auch die Kandidaten und andere Politiker werden anwesend sein.

 Falls ich Fragen zum Ablauf der Wahl habe, wohin kann ich mich wenden?

Für Fragen rund um die Bundestagswahl ist die Abteilung Wahlen der Stadtverwaltung Gießen unter den Telefonnummern 06 41 306-10 14, -10 22 oder -10 24 erreichbar. Weitere Informationen gibt es auch im Internet unter www.giessen.de

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