23. September 2019, 22:11 Uhr

Gespensterdebatte um Tiefgarage unterm Brandplatz

23. September 2019, 22:11 Uhr
Rund 70 oberirdische Parkplätze stehen auf dem Brandplatz zur Verfügung. (Foto: ep)

Die Diskussion um den Bau einer Tiefgarage unter dem Brandplatz entpuppt sich als Gespensterdebatte. Wie Planungs- und Baudezernent Peter Neidel (CDU) auf Anfrage des FDP-Stadtverordneten Martin Preiß Anfang August mitgeteilt hatte, kann die Stadt momentan keine Aussagen zur technischen Machbarkeit, zu möglichen Auswirkungen einer Ausschachtung auf das Alte Schloss und den Botanischen Garten sowie zu den Kosten eines solchen Bauprojekts machen. Ohne Machbarkeitsstudie und »ohne fundierte Untersuchungen« könnten die Fragen nicht beantwortet werden, erklärte Neidel.

Die Gedankenspiele des Baudezernenten zum Bau einer Tiefgarage unter dem Brandplatz hatten vor der parlamentarischen Sommerpause zu einem offenen Streit in der rot-schwarz-grünen Stadtregierung geführt. Auf Druck von SPD und Grünen wurde im Juni die Vorstellung des Projekts »Grüner Anlagenring« von der Tagesordnung des Bauausschusses genommen, weil in der Liste der fast 30 Projekte plötzlich der Bau einer Tiefgarage unterm Brandplatz stand. In diesem Zusammenhang gab es auch eine Kostenschätzung, die von 3,75 Millionen Euro für den Bau der Tiefgarage mit »intensiver Dachbegrünung« ausging. Eine Schätzung also, die laut Neidel ohne Voruntersuchungen gar nicht möglich ist. Der Bürgermeister geht davon aus, dass die Tiefgarage ohnehin von einem Investor gebaut würde und für die Stadt keine Kosten anfallen würden.

Ihren Konflikt hat die Koalition mittlerweile beigelegt und eine Entscheidung über die künftige Gestaltung des Brandplatzes in die nächste Legislaturperiode ab 2021 vertagt. Im Konzept für den »Grünen Anlagening« wird eine Realisierung der Tiefgarage erst ab 2028 ins Auge gefasst.

Weitere Fragen des FDP-Stadtverordneten Preiß betrafen den Wochenmarkt und eine mögliche Kohlendioxid-Reduzierung durch weniger Park-Such-Verkehr, wenn Autofahrer mittels Parkleitsystem gezielt in die Tiefgarage geleitet würden. Neidel geht von einer geringen Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgas aus. Der Wochenmarkt müsste seiner Einschätzung während der Bauzeit verlegt werden.

Neidels Vorstoß für die Tiefgarage hatte bei Einzelhandel und Wochenmarktbeschickern Unterstützung gefunden. Die BID-Vereine Seltersweg, Theaterpark und Marktquartier wollen sich heute zur Zukunft des Stadtverkehrs äußern.

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