18. Oktober 2019, 06:00 Uhr

Müll in Gießen

Ist Gießen zu dreckig?

Gießen hat mehrere »Dreckecken«. Die Wegwerfmentalität ist nicht nur ein ökologisches, sondern auch ein ästhetisches Problem. Eine Kampagne »Sauberes Gießen« ist nun im Gespräch.
18. Oktober 2019, 06:00 Uhr

Fast jeder sieht sie auf dem Weg durch die Stadt: die Ansammlungen von ausrangierten Möbeln, Kleidern oder anderem Hausrat, der einfach auf einem Bürgersteig abgelegt wurde. Auch im eher properen Universitätsviertel sehe sie solche Haufen herumliegen, wenn sie morgens ins Rathaus radele, erzählte am Mittwochabend Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz bei der Sitzung des Agenda-Rats. Die Sprecher der Agenda-Gruppen und der Magistrat waren sich einig, dass man es mit einer Kampagne für ein »Sauberes Gießen« probieren sollte, um in der Bevölkerung mehr Bewusstsein für die Umwelt und ein besseres Erscheinungsbild der Stadt zu wecken. »Bei der Gelegenheit könnten wir auch für die kostenlose Sperrmüllabholung werben, denn dass es dieses Angebot seit Jahresbeginn gibt, hat sich offensichtlich noch nicht herumgesprochen«, meinte die Rathauschefin.

Dem Agenda-Rat, der nur einmal im Jahr tagt und die Ideen aus den verschiedenen Gruppen berät, lag unter anderem ein Antrag der Gruppe »Urbane Gewässer und Gärten« vor. In dem wird die Durchführung einer Kampagne »Sauberes Gießen« befürwortet. Flankierend sollte ein »detaillierter Bußgeldkatalog« erlassen werden, auf dessen Grundlage das Wegwerfen von Zigarettenkippen, Kaugummis oder Plastikmüll geahndet werden könnte. In Baden-Württemberg zum Beispiel gebe es Kommunen, die bestraften das Wegwerfen von Kippen mit »empfindlichen Bußgeldern«. Die Agenda-Gruppe begründet ihren Antrag einerseits mit negativen Folgen für die Umwelt und andererseits mit der »Ästhetik und Außendarstellung« der Stadt.

Sanktionen schwierig

Beim komplett vertretenen hauptamtlichen Magistrat stieß der Antrag im Grundsatz auf Zustimmung, die Sanktionen indes sieht Ordnungsdezernent Peter Neidel kritisch. »Kontrollen und Beweissicherung wären schwierig. Wir können doch nicht jedem Raucher einen Ordnungspolizisten hinterherschicken, der aufpassen soll, wo die Kippe landet«, argumentierte Neidel. Zudem verwies der Bürgermeister darauf, dass die Gefahrenabwehrverordnung bereits eine Handhabe gegen das ein oder andere aufgezählte Fehlverhalten biete.

Die Gruppensprecher und der Magistrat einigten sich schließlich darauf, eine Kampagne durchzuführen, deren Wirksamkeit zu überprüfen, um gegebenenfalls doch noch einen Bußgeldkatalog nachzuschieben. Hintergrund: Im Agenda-Rat gilt das Konsensprinzip. Lehnt auch nur ein Mitglied Inhalte ganz oder teilweise ab, ist der Antrag vom Tisch. Michael Bassemir vom städtischen Büro Bürgerbeteiligung wird den am Mittwochabend erzielten Kompromiss zur Sauberkeits-Kampagne ans Stadtparlament weiterleiten. Stimmen die Stadtverordneten zu, wird es die Kampagne geben.

Als Beispiel könnte die laufende Informationskampagne »No foods, no rats« dienen, mit der die Mittelhessischen Wasserbetriebe und die Stadt dafür werben, keine Essensreste wegzuwerfen, um die Rattenpopulation in Grenzen zu halten.

Schon jetzt verboten ist übrigens:

... das Wegwerfen von Verpackungsmaterial, Kaugummis oder Zigarettenresten.

... das Durchsuchen und Verstreuen der Inhalte von Mülleimern, Abfallsäcken oder Sperrmüllstapeln.

... Abfall oder Hausrat neben Wertstoffcontainer zu stellen.

... Dreck aus Fenstern oder von Balkonen auszuklopfen.

... Hundekot nicht zu beseitigen.

Diese Auswahl von Ordnungswidrigkeiten stammt aus der städtischen Gefahrenabwehrverordnung. Im Falle von Zuwiderhandlungen kann eine Geldbuße von bis zu 5000 Euro fällig werden.

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