19. November 2008, 21:02 Uhr

Landtagswahl beginnt zwei Tage vor Heiligabend

Gießen (mö). Den Beschluss des Hessischen Landtags, sich selbst aufzulösen und für den 18. Januar die Neuwahl anzusetzen, hat Jens Haub am Mittwoch nur noch zur Kenntnis genommen. Seitdem vor rund zwei Wochen der zweite und letzte Versuch einer Regierungsbildung gescheitert war, hat der Leiter des städtischen Wahlamts seinen Apparat in Bewegung gesetzt.
19. November 2008, 21:02 Uhr

Bis zum 22. Dezember (Montag), wenn auch in Gießen die Briefwahl beginnt, muss die erste Vorbereitungsphase abgeschlossen sein. »Wir haben den gestrigen Beschluss nicht erst abgewartet, sondern arbeiten schon länger an den Vorbereitungen«, sagte Haub. Für ihn und sein Team werden Adventszeit und Weihnachten 2008 alles andere als besinnlich werden.

Um überhaupt am 18. Januar wählen zu können, seien zunächst alle möglichen Fristen verkürzt worden, erklärte Haub. Normalerweise beginne die Briefwahl sechs Wochen vor dem eigentlichen Wahltermin, diesmal seien es nur vier. Zu diesem Zeitpunkt müssen natürlich auch die ersten Stimmzettel in den Wahlbüros bereitliegen. Die können aber erst gedruckt werden, nachdem die Wahlausschüsse auf Landes- und Kreisebenen über die Zulassung der Kandidaten entschieden haben. In Gießen tagen die Ausschüsse für die beiden Landtagswahlkreise 18 (Gießen-Stadt) und 19 (Gießen-Land) am Freitag, dem 19. Dezember. Das bedeutet, dass am Wochenende die ersten Stimmzettel gedruckt werden müssen. Weil überdies die Wahlämter die Wählerverzeichnisse öffentlich auslegen müssen, werden die Behörden zwischen den Jahren und auch am Silvestertag geöffnet sein.

Gesichert hat sich Haub schon einmal die 65 Wahlräume, die für den 18. Januar in Gießen, wo rund 56 000 Menschen wahlberechtigt sind, gebraucht werden. Sie werden mit rund 600 Wahlhelfern besetzt, die die Stadt erneut um ihre Dienste bitten wird. Als Aufwandsentschädigung erhalten die Helfer ein sogenanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro. Wer Interesse an der Tätigkeit hat, kann sich unter Tel. 06 41/ 306-1014 mit dem Wahlamt in Verbindung setzen. Im Internet (<%LINK auto="true" href="http://www.giessen.de/Verwaltung" text="www.giessen.de/Verwaltung" class="more"%> & Politik/Wahlen) gibt es auch entsprechende Formulare. Haub kündigte zusätzliche eine Sonderveröffentlichung zur Landtagswahl im städtischen Online-Angebot an.

Sputen müssen sich auch die Parteien und Wählergruppen, die an der Landtagswahl teilmehmen wollen. Eng wird es vor allem für jene politischen Formationen, die nicht im Landtag vertreten sind und den Wahlausschüssen Unterstützungsstimmen vorlegen müssen.

Den Nominierungsreigen in Gießen eröffnen heute Abend die Grünen, am Wochenende folgen die Linken, nächste Woche die CDU, in der ersten Dezemberwoche ziehen dann FDP und SPD mit ihren Wahlkreisversammlung nach.

Abzuwarten bleibt, ob die Parteien in Gießen hinsichtlich des Plakat-Wahlkampfs zu einer Vereinbarung, die Weihnachtszeit betreffend, kommen. Im vergangenen Jahr gab es wohl eine Absprache, vor Weihnachten den Anlagenring nur in begrenzter Zahl plakativ zu schmücken. Es kam dann aber doch zum üblichen Frühstart und in der Folge zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. Im darauffolgenden Februar scheiterte ein Vorstoß der Freien Wähler, in Gießen zu einer dauerhaften Rahmenvereinbarung über den Plakat-Wahlkampf zu kommen.

Der wird die Gießener auch im weiteren Verlauf des Jahres 2009 begleiten. Im Juni findet die Europawahl, im September die Bundestagswahl statt. Oberbürgermeister und Landrat werden ebenfalls im kommenden Jahr neu gewählt; über den Termin müssen Stadtparlament und Kreistag im ersten Quartal entscheiden.

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