30. Juli 2019, 21:11 Uhr

Polizei stellt bei Kontrollen drei E-Scooter sicher

30. Juli 2019, 21:11 Uhr

Bei Kontrollen, die teilweise im Rahmen des »Konzeptes Sicheres Gießen« liefen, hat die Polizei in der letzten Woche drei teilweise nicht zugelassene E-Scooter sichergestellt.

Am vergangenen Mittwoch richteten sich die Ermittlungen gegen einen 21-jährigen E-Scooter-Fahrer wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz, gegen die Fahrzeugzulassungsverordnung sowie wegen des Verstoßes gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz. Die Beamten stellten das Zweirad nach seiner Kontrolle gegen 22.15 Uhr in der Mohrunger Straße sicher. Der Fahrer konnte den Beamten keine gültige Betriebserlaubnis und keinen Führerschein vorlegen.

Bei der Kontrolle im Mohrunger Weg erwischte die Polizei fast zeitgleich einen weiteren E-Scooter-Fahrer. Das Fahrzeug war zwar zugelassen, aber der 46-Jährige Fahrer aus Gießen war alkoholbedingt nicht mehr in der Lage zu fahren: Er pustete 1,71 Promille und musste mit zur Wache. Dort folgte dann die Blutentnahme. Die Beamten stellten den Roller sicher und leiteten gegen den Gießener ein Verfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr ein.

Ein weiterer Fall ereignete sich am Mittwoch gegen 13.30 Uhr in Heuchelheim. In der Ludwig-Rinn-Straße fielen den Beamten zwei Personen auf einem E-Roller ohne Versicherungskennzeichen auf. Als die Verdächtigen die Beamten bemerkten, sprang der Sozius ab und lief in Richtung »An der Ziegelhütte« davon. Trotz mehrfacher Anhaltesignale fuhr der Rollerfahrer über den Birkenweg auf die Gießener Straße. Beim Überqueren der Landstraße kam es fast zum Zusammenstoß mit einem unbekannten Verkehrsteilnehmer. Er flüchtete danach über einen Fußweg in Richtung Kirchstraße.

In der Lahnstraße überprüften die Ordnungshüter wenig später einen verdächtigen 19-jährigen Fußgänger aus Wettenberg. Die Beamten erkannte ihn anhand der Bekleidung wieder, jedoch bestritt er die Fahrt mit dem E-Scooter, den er wohl an einer anderen Stelle abgestellt hatte. Die Ermittler fanden das Fahrzeug dann in der Kirchstraße, wo der Wettenberger ebenfalls auftauchte. Die Polizisten stellten den E-Roller sicher.

Was Fahrer beachten müssen

Die Vorschriften zum Umgang mit den seit Mitte Juni zugelassenen Kleinstkraftfahrzeuge sind offenbar noch nicht bei allen Nutzern angekommen, schreibt die Polizei. In diesem Zusammenhang weist sie auf folgendes hin:

Alle E-Scooter über 6 km/h unterliegen der Versicherungspflicht.

Vor der Inbetriebnahme muss eine Allgemeine Betriebserlaubnis oder eine Einzelbetriebserlaubnis vorliegen.

Gehwege sind für die E-Scooter tabu. Wenn kein Radweg vorhanden ist, dann muss man auf der Straße fahren.

E-Roller sind Fahrzeuge. In Bezug auf Alkohol am Steuer gelten dieselben Vorschriften und Promillegrenzen wie beim Führen anderer Kraftfahrzeuge (0,5 Promille). Aber bereits ab 0,3 Promille kann eine Straftat vorliegen, sofern eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit gegeben ist. Bei einem Verstoß kann der Führerschein entzogen werden.

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