25. Juli 2019, 06:00 Uhr

Knöllchen

Verwirrung um »Knöllchen« in Gießen

Das Parken auf dem Gehweg ist für viele Autofahrer ein Gewohnheitsrecht. Umso größer ist der Aufschrei, wenn es geahndet wird. In der östlichen Innenstadt Gießens gibt es deshalb wieder Ärger.
25. Juli 2019, 06:00 Uhr

Von »Kleinkrieg gegen die Anwohner« und einer »katastrophalen Verkehrspolitik« ist die Rede. »Die Gehwege sind breit genug und es gab nie Probleme«, heißt es weiter in der E-Mail an die Zeitung. Solche Aussagen kennt man: aus Wieseck, wo der Ärger vor Jahren über Monate das Ortsthema Nummer eins war, wenige Jahre später das gleiche Spiel in der Anneröder Siedlung. Die Rede ist vom Streit um das Parken auf dem Gehweg. Wann immer die Stadt in den letzten Jahren begann, gegen das verbotswidrige Parken auf den Bürgersteigen vorzugehen, war die Empörung zunächst groß. In diesem Sommer nun hat das Thema die östliche Innenstadt erreicht. Sowohl in der Fröbelstraße als auch in der Wolfstraße wurden in den letzten Wochen Strafzettel verteilt. Es gab Widersprüche, Juristen schalteten sich ein, aber die Stadt ist in diesem Fall der falsche Adressat. Denn verteilt wurden die Strafzettel von Streifen der Wachpolizei, die zur Landespolizei gehört. Polizeisprecher Martin Ahlig: »Es ist nicht so, dass die normale Polizei bei der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten außen vor ist. In gravierenden Fällen, wenn Autos verkehrsbehindernd abgestellt wurden und zum Beispiel ein Rettungsweg blockiert ist, können die Kollegen selbstverständlich eingreifen.«

Wahrgenommen von Anwohnern und anderen Autofahrern wurde die Strafzettel-Verteilung, die ohne Vorwarnung erfolgte, freilich als Erziehungsmaßnahme. Für die Stadt ist das misslich, denn das Ordnungsamt verfolgt beim Vorgehen gegen das Parken auf Gehwegen eine Linie, die sich durchaus bewährt hat. Bevor es »Knöllchen« gibt, werden die Autofahrer mit Zetteln darauf hingewiesen, dass sie verbotswidrig parken und erst im Wiederholungsfall ein Verwarnungsgeld fällig wird. Die Stadt hatte bereits vor Wochen, als es den Ärger in der Fröbelstraße gab, Kontakt zur Polizei aufgenommen, um eine eine Linie abzustimmen. »Die Absprache scheint noch nicht verlässlich zu funktionieren. Wir werden da nochmals aktiv«, erklärt Stadtsprecherin Claudia Boje.

Jahrzehntelange Duldung

Die Stadt räumt ein, dass sich durch die jahrzehntelange Duldung des Gehwegparkens eigentlich überall im Land ein Gewohnheitsrecht ausgeprägt hat. »Diese schon seit Jahrzehnten praktizierte Nutzung von Fußverkehrsflächen muss jedoch zunehmend kritisch hinterfragt werden, reduziert es doch die Wege für Fußgänger auf ein teilweise kritisches Maß«, sagt Verkehrs- und Ordnungsdezernent Peter Neidel. Die Stadt Gießen arbeite seit vielen Jahren daran, dies zu beenden oder, sofern der Platz vorhanden sei, durch Beschilderung oder Markierung zu legalisieren. »In großen Bereichen der Stadt wurde das erfolgreich abgeschlossen«, erklärt der Bürgermeister. Ein Beispiel sind die gebührenpflichtigen Parkplätze vor dem Amtsgericht in der Gutfleischstraße. Dort ist das Gehwegparken durch Schilder und Abmarkierungen jetzt legalisiert worden.

Dennoch gibt es laut Neidel Bereiche, in denen weder das vollständige Parken auf der Fahrbahn noch das Legalisieren zum gewünschten Ziel führe. Neidel: »Hier wird es darauf ankommen, einen Wegfall oder die Verlagerung von Stellplätzen verträglich zu kompensieren, zum Beispiel durch Bewohnerparken oder andere Parkraumbewirtschaftungsmaßnahmen.« Dies gelte im Wesentlichen für alle Gießener Straßen, in denen heute noch ohne Beschilderung oder Markierung auf Gehwegen geparkt werde.

Regel beachtet - und abgeschleppt

Ein teures Nachspiel hatte der Konflikt übrigens für einen Anwohner der Wolfstraße. Zunächst hatte er seinen Wagen im Abschnitt zwischen Licher und Grünberger Straße mit zwei Rädern auf dem Gehweg abgestellt und wurde verwarnt. Daraufhin parkte er das Auto auf der Fahrbahn, »so nah wie möglich am Fahrbahnrand«, wie er betont. Tags darauf war der Pkw verschwunden und auf Geheiß der Polizei wegen Verkehrsbehinderung abgeschleppt worden. Wie Polizeisprecher Ahlig berichtet, hätten sich andere Verkehrsteilnehmer beschwert. Der Wagen sei vor der Ampel geparkt worden, andere Autofahrer hätten gedacht, der Fahrer warte auf Grün und hätten sich hinter dem führerlosen Pkw aufgestellt. Ahlig: »Er stand mitten auf der Straße«.

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