18. Juli 2008, 20:44 Uhr

Im Vogelsbergkreis sind drei Einser-Kommunen

Vogelsbergkreis/Wiesbaden (pm). Der Bund der Steuerzahler (BdSt) Hessen hat die aktuellen Haushaltsdaten osthessischer Städte und Gemeinden aufbereitet und im Internet veröffentlicht. In seinem Kommunalen Finanzanalyse-System (KFS) finden sich Informationen über Haushaltsdefizite, Schulden, Personalausgaben, Zinsausgaben, Steuereinnahmen, Gebühren und Beiträge ebenso wie über finanzielle Rücklagen und die Infrastruktur.
18. Juli 2008, 20:44 Uhr

Vogelsbergkreis/Wiesbaden (pm). Der Bund der Steuerzahler (BdSt) Hessen hat die aktuellen Haushaltsdaten osthessischer Städte und Gemeinden aufbereitet und im Internet veröffentlicht. In seinem Kommunalen Finanzanalyse-System (KFS) finden sich Informationen über Haushaltsdefizite, Schulden, Personalausgaben, Zinsausgaben, Steuereinnahmen, Gebühren und Beiträge ebenso wie über finanzielle Rücklagen und die Infrastruktur. »Wir haben einzelne Kennziffern gewichtet und nach Schulnoten bewertet, so dass jeder erkennen kann, wie es finanziell um seine Gemeinde steht«, erläutert Ulrich Fried, Vorsitzender des hessischen Steuerzahlerbundes. Von den 56 Städten und Gemeinden aus den Ostkreisen Fulda, Hersfeld-Rotenburg und Vogelsberg, die noch nach der alten kameralen Systematik buchen, erreichen 33 die Note »befriedigend« oder besser. Insgesamt 23 Kommunen schneiden in der Beurteilung schlechter als »befriedigend« ab. Um wieder zu stabilen finanziellen Verhältnissen zu kommen, müsste nach Ansicht des BdSt Hessen über 40 Prozent der untersuchten Kommunen ihre Finanzpolitik zügig verändern. Zu den Kommunen aus dem Vogelsbergkreis mit den besten Noten gehört neben Romrod (1,6) und Grebenhain (1,8) auch noch Schlitz mit 1,9. Gemünden, Homberg und Mücke sind in dem Vergleich nicht enthalten, weil sie bereits doppische Haushalte haben, die sich mit den anderen nicht vergleichen lassen.

Die beste Note (1,1) erhielt die Gemeinde Künzell aus dem Landkreis Fulda. Sie erreichte nicht nur den Haushaltsausgleich seit Jahren problemlos, sondern konnte auch noch eine hohe freie Spitze für Investitionen erwirtschaften. Der Schuldenstand ist zudem gering und die Rücklage gut gefüllt. Auch das Hebesatzniveau liegt weit unter den Durchschnittswerten. Diese sehr gute Finanzlage liegt nach Angaben des Steuerzahlerbundes auch an den sehr geringen Konsum-Ausgaben der Gemeinde. In dieser Ausgabengruppe werden alle eigenverantwortlichen Gemeindeausgaben für Personal, Zinsen, Zuschüsse und Verwaltungsbetrieb zusammenfasst. Auf den nächsten zwei Plätzen rangieren ebenfalls zwei Gemeinden des Landkreises Fulda. Die Gemeinde Eiterfeld belegt mit 1,4 Platz zwei, und den dritten Platz teilen sich mit der Note 1,6 die Gemeinden Kalbach (Kreis Fulda) und Ludwigsau (Kreis Hersfeld-Rotenburg) sowie die Stadt Romrod (Vogelsbergkreis).

Den schlechtesten Rang belegt mit der Note 4,8 die Gemeinde Ronshausen (Kreis Hersfeld-Rotenburg), dicht gefolgt von der Kreisstadt Lauterbach (Vogelsbergkreis) mit der Note 4,7. Erschreckend ist aus Sicht des Steuerzahlerbundes, dass in beiden Kommunen der Haushaltsausgleich in den betrachteten vergangenen fünf Jahren nicht mehr erreicht werden konnte.

Das liegt nach Einschätzung des Steuerzahlerbundes auch an den Konsumausgaben, zu denen jeweils eine Einzelnote »mangelhaft« vergeben wurde. Hohe Schulden, zudem unzureichende Rücklagen, runden die negative Haushaltslage ab. Die Gemeinde Gornberg (Kreis Hersfeld-Rotenburg) belegt mit der Note 4,6 den drittletzten Rang.

Im Vogelsbergkreis könne von den 16 untersuchten Kommunen nur die Hälfte eine solide Haushaltslage vorweisen. Zu den Kommunen mit den besten Noten gehört neben Romrod (1,6) und Grebenhain (1,8) auch noch Schlitz mit 1,9. Zu den am schlechtesten benoteten Städten zählen Lauterbach (4,7) und Alsfeld (4,5). Gute Aufstiegschancen hat die Stadt Grebenau (3,1), falls sie ihre Hebesätze absenkt.

Während die anderen Kennziffern noch mit »befriedigend« bewertet werden, erhalten die festgesetzten Hebesätze die Einzelnote 5, da sie mit großem Abstand über den Größenklassenwerten liegen. Auch die Stadt Ulrichstein (3,2) könnte aufsteigen. Weil die Stadt noch über eine freie Spitze verfügt, sollten die zu hohen Schulden möglichst bald reduziert sowie die Rücklage auf das gesetzliche Mindestmaß aufgefüllt werden, so die Empfehlung. Mit der gleichen finanzpolitischen Zielrichtung wäre auch die Gemeinde Antrifttal (2,8) in der Lage, sich um einige Positionen besser zu platzieren.

Im Landkreis Fulda sei der Anteil derjenigen Kommunen, denen eine solide Haushaltsführung attestiert werden kann, mit 85 Prozent erfreulich hoch. Von 20 untersuchten Kommunen erreichen 17 eine Note besser als 3,0. Zu den Kommunen mit den besten Noten gehören die Gemeinden Künzell (1,1), Eiterfeld (1,4) und Kalbach (1,6). Zu den am schlechtesten benoteten Kommunen zählen Ehrenberg (4,2) und Ebersburg (3,9). Wie gut die Kommunen im Landkreis Fulda finanziell stehen, lässt sich auch daran erkennen, dass die Stadt Gersfeld trotz der Note 3,4 bereits auf dem drittschlechtesten Rang liegt. Im Landkreis Hersfeld-Rotenburg buchen noch alle 20 kreisangehörigen Kommunen im alten System. Allerdings attestiert der Bund der Steuerzahler lediglich acht Kommunen (40 Prozent) eine solide Finanzwirtschaft.

Im letzten Jahr lag diese Quote sogar nur bei 35 Prozent. Zu den Kommunen mit den besten Noten gehört die Gemeinde Ludwigsau (1,6), die seit 2000 schuldenfrei ist.



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