09. Dezember 2018, 22:16 Uhr

SPDler erleben Merkels »Vision«

09. Dezember 2018, 22:16 Uhr

Vogelsbergkreis (kl). Im Europa-Parlament in Straßburg – dem Ort der europäischen Demokratie – war in diesen Tagen eine Delegation des SPD-Unterbezirks Vogelsberg auf Einladung von Udo Bullmann (SPD, Gießen) und Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokraten zu Gast. Beeindruckend war die Reise in den Elsass in dreifacher Hinsicht: Zum einem lernte man das Europäische Parlament, 1949 mit 10 europäischen Staaten gegründet, heute sind es 47 – kennen. Zweitens erlebte man live den Auftritt der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Rede und Gegenrede – nachdem die Fraktionsvorsitzenden sich zur Rede der Bundeskanzlerin geäußert hatten. Und man wurde Augen- und Ohrenzeuge einer »Vision«, die Merkel dem Parlament sozusagen mit auf den Weg in die Zukunft gab, als sie deutlich machte, dass die vertraglich verpflichtende Einstimmigkeit der EU-Kommission, das heißt, dass nur einstimmige Beschlüsse der jeweiligen Regierungen der 27 plus ein EU-Mitglieder gefasst werden können, nicht auf Dauer zu halten sind. Denn; so Merkel, »damit machen wir uns für die weitere Zukunft »handlungsunfähig«. Die Verträge dürfen nicht in »Stein gemeißelt« bleiben. Das Vetorecht darf nicht dazu führen, dass Europa die Zukunft »verschläft«. Für diese Aussagen erhielt Bundeskanzlerin Merkel überwiegend Applaus. Gegenreden gab es aus den Reihen der EVP, der Christdemokraten unter Manfred Weber (CSU), und auch von Udo Bullmann von den Sozialdemokraten. Der Auftritt von Angela Merkel endete mit Antworten der Bundeskanzlerin auf die weiteren Diskussionsbeiträge der Fraktionen. Nach zwei Stunden verließ Angela Merkel wieder das EU-Parlament.

Auch für die Vogelberger SPD-Delegation war damit der Besuch im EU-Parlament, der zuvor mit einem Vortrag über die Geschichte, Zusammensetzung und Arbeitsweise des mittlerweile aus 751 Abgeordneten, darunter 96 aus Deutschland, bestehenden Europa-Parlamentes begonnen hatte, beendet. Die Auftritte der Regierungs-Chefs vor dem Europa-Parlament in Rede und Gegenrede sind seit erst einiger Zeit, so wurde der SPD-Delegation berichtet, Gegenstand des »politischen Dialogs« in dem EU-Parlament. Jeden Monat kommt ein anderer Regierungschef dazu in den Europarat. Gerade war Bundeskanzlerin Angela Merkle an der Reihe – das hat extrem gut gepasst für die Besucher aus dem Vogelsberg.

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