19. Februar 2019, 20:42 Uhr

»Bürger müssen sich für Europa einsetzen«

19. Februar 2019, 20:42 Uhr

Vogelsbergkreis (au). Das Thema Europapolitik stand auf der Tagesordnung einer Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus in der SPD Vogelsbergkreis. Im Hotel Zur Oase in Groß-Felda sprach zunächst Frederic Schneider, Referent des Europaabgeordneten Udo Bullmann, über den aktuellen Zustand der Europäischen Union und die politischen Herausforderungen.

Dabei ging er auf die bisher nicht angegangen Punkte ein, wie zum Beispiel eine gemeinsame Wirtschaftspolitik, die bei einer gemeinsamen Währung notwendig ist. In Bezug auf den Brexit verdeutlichte Schneider, dass man aus der EU nicht so einfach austreten könne wie aus einem Sportverein. »Es ist auch kaum möglich, aus Rührei wieder das Eigelb und das Eiweiß herauszulösen. Dies ist auch gut so, denn die immer stärkere Verzahnung der Länder hat uns erst diese lange Friedenszeit gebracht.«

Weiter führte er aus, dass das Leben von und Eintreten für Europa nicht alleine von Abgeordneten geleistet werden kann. Es sei noch immer ein Europa der Bürger, und das aktuelle Europa gebe es nur, weil mutige Menschen Schlagbäume eingerissen und Städtepartnerschaften gelebt hätten. Leider gebe es Politiker, die der europäischen Verantwortung nicht gerecht würden, daher bedürfe es umso mehr aktiver Bürger.

Weiter führt der Gießener Jurist aus, dass es auch die Aufgabe jedes Befürworters sei, darzustellen, was Europa bisher gebracht hat. »Jeder kann sich vielleicht selber vor Augen führen, was alles Gutes aus Europa kam. Und wenn es nur das ist, dass man im Urlaub in Italien keine Kostenfalle mit dem Handy mehr hat.«

Zuvor hatte SPD-Europa-Kandidat Matthias Körner gesagt, erstmals in der Geschichte der EU gebe es keine Einigkeit darüber, ob und wie es weitergehen soll. Rechtspopulistische und europafeindliche Regierungen in den Mitgliedsländern wollten Europa bremsen, ausbeuten und zerstören. Das Europa der Freiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie sei in Gefahr.

Körner kritisierte, dass die EU bezüglich der Geflüchteten vor den Toren Europas nicht fähig sei, einen Lösungsansatz zu finden und sich stattdessen in kurzfristigen Aktionen verzettele. Dies schade dem Vertrauen und schränke die Menschen in Europa in ihrer Handlungsfähigkeit ein. Überhaupt verstehe kaum ein Bürger die ganzen Abläufe und Verfahren.

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