18. Juli 2019, 21:56 Uhr

Über Problem Straßenausbaubeiträge weiter reden

18. Juli 2019, 21:56 Uhr
Ehrung: Unterbezirksvorsitzender Patrick Krug, Kurt Roth, Ernst Fuchs, Walter Deucker, Vorsitzender Ottmar Traum, Hans Ludwig Schäfer, Erika Keller, Edmund Weitzel, Armin Keller und Helmut Reitz (v. l.). (Foto: pm)

Zur Jahreshauptversammlung der SPD Mücke begrüßte Vorsitzender Ottmar Traum auch den neuen Unterbezirksvorsitzenden Patrick Krug. Krug ging in seinem Grußwort auf die Lage der SPD ein. »Die SPD muss auf Bundesebene mutiger und klarer werden, anstatt weiter zu versuchen, es jedem recht zu machen und dabei doch keinem gerecht zu werden«.

Mit Blick auf die Situation im Vogelsbergkreis und die Kommunalwahlen, die ihre ersten Schatten bereits vorauswerfen, zeigte sich Krug optimistisch. »In den vergangenen Jahren konnten wir viel für die Bürger erreichen und der Kreis steht deutlich besser da als zuvor.« In seinem Bericht ging Ottmar Traum unter anderem auf die Landtagswahl 2018 ein. »Für die hessische SPD war das Ergebnis ein Debakel. Die Themen konnten nichts gegen die negativen Auswirkungen des Bundestrends ausrichten.« Insbesondere das Abschneiden der AfD auch in Mücke sei ein »Schock« gewesen. Es sei erstaunlich, wie man mit den Ängsten der Leute Stimmung machen kann. In Mücke und im Vogelsberg habe die SPD zwar deutlich besser abgeschnitten als im Land, könne aber mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein.

In der Mücker Kommunalpolitik habe das Thema Haushalt über längeren Zeitraum die Agenda bestimmt. »Die Haushaltsvorbereitungen erschienen völlig chaotisch«. Sei man zunächst noch von einen Haushalt ohne Steuererhöhungen - dafür aber mit enormer Neuverschuldung - ausgegangen, sei im Februar davon keine Rede mehr gewesen.

Neue Zahlen hätten plötzlich eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer nach sich gezogen, was man wochenlang in den Gremien diskutiert hatte, sei Makulatur gewesen. Als Grund habe der Bürgermeister einen erheblichen Mehrbedarf an Kindergartenplätzen genannt, aber keine genauen Anmeldezahlen. »Wir sind gespannt, wie sich die tatsächlichen Bedarfszahlen für den Kindergarten entwickeln und hoffen nicht, dass sich die zugrunde gelegten Zahlen als Luftnummer erweisen und wir unnötig die Steuern erhöht haben«, so Traum.

Auf Antrag der Koalition von SPD und FW habe sich die Gemeindevertretung mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befasst. Deren Erhebung von Straßenausbaubeiträgen werde zu einer immer größeren Belastung für viele Bürger. »Die Alternative der wiederkehrenden Beiträge ist bürokratisch, sehr aufwendig und nicht zielführend«, so Traum. Ärgerlich sei gewesen, dass man sich auf einen Änderungsvorschlag der CDU eingelassen habe, der vorsah, die bestehende Satzung lediglich auszusetzen. Dies sei rechtlich nicht möglich. Man wolle das Thema aber noch einmal behandeln und dann die Satzung entsprechend aufheben.

Thema Vogelsbergbahn

Gemeinsam mit Ottmar Traum nahm Patrick Krug Ehrungen für langjährige Mitglieder vor. Anwesend und ausgezeichnet wurden Edmund Weitzel für 25 Jahre, Helmut Reitz und Hans Ludwig Schäfer für 40 Jahre sowie Walter Deucker, Ernst Fuchs, Armin Keller, Erika Keller und Kurt Roth für je 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

Nach dem Kassenbericht von Hans-Jürgen Zimmer wurde dem Vorstand Entlastung erteilt. In den Vorstandswahlen wurden Ottmar Traum als Vorsitzender, Siggi Land und Matthias Weitzel als Stellvertreter und Hans-Jürgen Zimmer als Rechner bestätigt. Als Beisitzer wurden Hannelore Rühl, Dieter Böck, Dirk Neumann, Helmut Reitz, York Wilhelm Scheile, Diethelm Tröller und Marco Weber gewählt.

Im Verlauf der Diskussion wurde ein Thema angesprochen, das für die Verkehrsinfrastruktur in Mücke und im Vogelsberg wichtig ist. So werde im Stadtbereich Gießen über zusätzliche Haltestellen auf der Vogelsbergbahn nachgedacht. »Grundsätzlich wird dies von der SPD Mücke begrüßt«, so Traum, »aber die Verbesserungen in Gießen dürfen nicht dazu führen, dass wegen der Kapazität der Strecke die Verkehrsanbindung und insbesondere die Verstärkerzüge bis zum Bahnhof Mücke gefährdet werden. Dies wäre ein völlig falsches Signal.« Die SPD-Vertreter in den zuständigen Gremien wurden aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass es bei Verbesserungen im Bereich Gießen zu keinen Verschlechterungen der Anbindung im hiesigen Raum kommt.

Schlagworte in diesem Artikel

  • Alternative für Deutschland
  • CDU
  • Ernst Fuchs
  • Gerechtigkeit
  • Hans Ludwig
  • Marco Weber
  • Matthias Weitzel
  • Mut
  • Mücke
  • SPD
  • SPD Mücke
  • Träume
  • Vogelsberg
  • Mücke
  • Redaktion
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben - Ihre Meinung zum Thema ist gefragt


Kommentare werden erst nach einer Prüfung durch die Redaktion veröffentlicht. Bitte beachten Sie die Netiquette sowie die Hinweise nach dem Absenden Ihres Beitrags.


Überschrift
Meine Meinung





Sie haben noch kein Login? Jetzt kostenlos registrieren.

Registrieren Sie sich kostenlos um Ihren Kommentar abzuschließen:

Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet werden und nicht ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Wieviel ist 31 - 1: 




Sie sind bereits registriert? Zurück zum Login.