02. Juli 2020, 21:18 Uhr

»Uneinsichtige Unruhestifter«

02. Juli 2020, 21:18 Uhr
Haben die CDU-Fraktion nach langwierigen Streitereien verlassen und bilden nun eine eigene Fraktion: Markus Klapp, Fraktionsvorsitzende Jutta Stumpf und ihr Stellvertreter Eckhard Hisserich (v. l.). FOTO: KS

»Ich kann verstehen, dass die Bürger in den letzten Monaten den Eindruck hatten, dass sich die Stadtverordnetenversammlung und die CDU-Fraktion insbesondere mehr mit sich selbst beschäftigt haben, als mit der aktuellen Situation und das macht uns alle sehr betroffen«, so fasst der CDU-Fraktionsvorsitzende Norbert Reinhardt sein Empfinden zusammen.

Die Misere habe jedoch schon viel früher begonnen. Nach der verlorenen Bürgermeisterwahl, bei der Eckhard Hisserich massiv von der CDU und insbesondere vom früheren Stadtverordnetenvorsteher Armin Klein unterstützt worden sei, hätten Jutta Stumpf und Hisserich mehrfach verlauten lassen, »dass sie die von den Wählerinnen und Wählern neugewählte Bürgermeisterin in Zukunft nicht unterstützen, sondern massiv angreifen werden«. Dies war und sei gegen die demokratischen Gepflogenheiten und die Einstellung der CDU, die mit demokratisch gewählten Vertretern der Stadt »stets eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Homberg anstrebt, auch wenn man in der Sache notwendigerweise harte Diskussionen führt«.

Wählervotum nicht akzeptiert?

»Schon damals, mit diesem Verstoß gegen demokratische Gepflogenheiten, hat sich abgezeichnet, dass Verhalten und Einstellung der beiden Fraktionsmitglieder nicht den Vorstellungen der übrigen Fraktion entsprachen. Nichtsdestotrotz haben wir immer wieder das Gespräch gesucht, um Ruhe in unsere Reihen zu bekommen, aber leider erfolglos«, kommentiert der Fraktionsvorsitzende den »Beginn der schwierigen Phase und die Uneinsichtigkeit der Unruhestifter«. Beide hätten das Wählervotum seiner Einschätzung nach niemals akzeptiert. Dies könne er gerade vor dem Hintergrund der Tatsache nicht verstehen, dass Stumpf und Hisserich bereits lange Jahre kommunalpolitisch engagiert seien. »Wobei sie hierbei sehr unstet waren. Erst waren beide in der SPD, dann in der CDU und jetzt haben sie eine eigene Fraktion aufgemacht. Das zeugt meiner Überzeugung nach nicht von einem festen Wertefundament.«

Er könne nicht verhehlen, dass es in der Folgezeit immer wieder zu Reibereien und Unstimmigkeiten gekommen sei. »Angefochtene Protokolle, rechtliche Schritte gegen Fraktions- und Magistratsmitglieder, eigene, nicht mit der Fraktion abgestimmte Beiträge zur Haushaltsdebatte und immer wieder juristische Rechthabereien und Winkelzüge - das war alles, was von diesen Unruhestiftern kam und das ist nicht das, wofür die CDU steht«, so Reinhardt. Nach wie vor könne er nicht nachvollziehen, wieso Stumpf und Hisserich diesen Weg gewählt hätten. »Beide wurden gewählt, um sich politisch zum Wohle unserer Ohmstadt einzusetzen. Inhaltlich haben sich beide zu keinem Zeitpunkt eingebracht, aber ständig für Unfrieden und Unverständnis gesorgt. Wir sind erleichtert, dass sie nun die CDU-Fraktion verlassen haben und wir uns nun wieder darauf konzentrieren können, wofür uns die Bürger gewählt haben«. Gegipfelt habe dieses Verhalten in Klagen gegen Mitglieder der Fraktion und des Magistrats und im Widerspruch gegen die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers. Daher sei es als sehr positiv zu werten, dass die Unruhestifter nun die CDU-Fraktion verlassen und eine eigene gebildet hätten. Dennoch gehe er davon aus, dass Stumpf, Hisserich und Klapp ihre »Blockadepolitik und unsinnigen juristischen Scharmützel weiterführen und nicht an einer kons-truktiven und kontinuierlichen Zusammenarbeit in den Gremien interessiert sind, wobei ich hier keine große Hoffnung habe, dass sich dies ändern wird.« Frau Stumpf habe ja angekündigt, gegen die vergangene Sitzung vorzugehen. »Die juristischen Rechtsverdrehereien werden wahrscheinlich auch in Zukunft Zeit und Nerven der Stadtverordneten kosten.« Das alles sei mehr als unerfreulich und habe viel Zeit und Ansehen gekostet. Die CDU-Fraktion werde sich nun, »da endlich wieder Ruhe einkehrt«, auf Themen konzentrieren, die für die Stadt wichtiger seien. »Ich rufe die Bürger auf, bei der nächsten Wahl die neue Fraktion an ihren Erfolgen und sachlichen Beiträgen messen.«

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