22. April 2021, 21:52 Uhr

Hans Heuser Vorsitzender

Die Wähler haben die Sitze in der Gemeindevertretung Mücke neu verteilt. Eine neue Fraktion wurde auf Anhieb stärkste Kraft. Jetzt wird alles anders - fast. Denn die seitherige Kooperation aus SPD und FW arbeit auch in der Oppositionsrolle zusammen. Das zeigte sich bei Personalfragen in der ersten Sitzung, inhaltlich wird man abwarten müssen.
22. April 2021, 21:52 Uhr
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Von Rolf Schwickert

Vermittlung ist gefragt. Darin hat Dr. Hans Heuser (CDU) Erfahrung. Als langjähriger Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion und als Kreistagsvorsitzender. Er wurde am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung zum Vorsitzenden gewählt.

Mit Ja stimmten die Mitglieder der Kooperation aus MüBü, CDU und Grünen, die meisten der FW- und SPD-Vertreter enthielten sich. »Normalerweise stellt die stärkste Fraktion den Vorsitzenden, deshalb haben wir uns enthalten«, begründete später Ulf-Immo Bovensmann (FW).

Heuser war bestrebt, bei den folgenden Positionsvergaben aus getrennten Listen gemeinsame zu machen, was auch gelang. So fanden die meisten Abstimmungen einvernehmlich offen statt. Nur bei der Wahl der Beigeordneten ging es nicht anders als geheim. Nach der Eröffnung durch Bürgermeister Andreas Sommer im Dorfgemeinschaftshaus von Nieder-Ohmen leitete dann das älteste Mitglied des Parlamentes, Helmut Reitz (SPD), die Wahl des Vorsitzenden. Das Interesse an der konstituierenden Sitzung war so groß, dass die Tür zur Terrasse aufgelassen wurde, um so mehr Bürgern das Zuhören zu ermöglichen als den 15, die unter Corona-Bedingungen zusätzlich zu den Abgeordneten möglich waren.

Ortsteile gleich behandeln

Heuser sagte nach seiner Wahl, es sei völlig okay, dass nicht alle mit Ja gestimmt hatten. »Bei Wahlen erlebt man, dass nicht alle für einen stimmen, das macht schließlich das Wesen der Demokratie aus. Wir sind die Vertreter für rund 9300 Einwohner, und es ist bedauerlich, dass die Wahlbeteiligung (57,28 Prozent) nicht höher ausgefallen ist.

Denn Kommunalpolitik ist sehr nahe an den Menschen.« Er appellierte, alle Ortsteile seien gleich zu behandeln. Die Gemeindevertreter seien schließlich für die Großgemeinde gewählt, nicht für den Ortsteil, aus dem sie stammten. Er äußerte die Bitte, dass die Diskussionen mit Anstand und Respekt geführt werden. Das habe in den vergangenen Jahren gut geklappt, und dazu gehöre auch ein Dank an seinen Vorgänger Thomas Röhrich (SPD).

Zu Wahl der drei stellvertretenden Vorsitzenden gab es zwei Wahlvorschläge, und Heuser regte an, entsprechend den drei Plätzen auch die Listen zusammenzuführen, um nicht geheim wählen zu müssen. Die gleichberechtigten Stellvertreter sind Marco Kratz (MüBü), Dr. Fabian Horst (FW) und Prof. Hubertus Brunn (CDU).

Zum SPD-Antrag, den Gemeindevorstand von acht auf zehn Mitglieder zu erhöhen, begründete Thomas Röhrich mit dem Hinweis, das Gremium sollte das Verhältnis in der Gemeindevertretung spiegeln. Dr. Udo Ornik (Grüne) erklärte für seine Fraktion, dass man dem nicht zustimme. Der Gemeindevorstand sei ein kollegiales Entscheidungsgremium. Je mehr Personen in einem Gremium seien, um so schwieriger werde beispielsweise eine Einladung, Moderne Organisationen zeichneten sich dadurch aus, dass sie schlank seien. Der SPD-Antrag wurde mit den Stimmen der SPD, der FW und der CDU befürwortet.

Auch die Kooperation hatte einen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung. Demnach sollte die Zahl der Mitglieder in Ausschüssen von acht auf neun erhöht werden. Dazu begründete Dr. Udo Ornik, in den Ausschüssen sollten sich die Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung abbilden, denn sie bereiteten die Entscheidungen der Gemeindevertretung vor. Deshalb sollten in den Ausschüssen neun statt acht Mitglieder arbeiten. Dem wurde ohne Gegenrede einstimmig zugestimmt.

Ausschüsse werden noch im Ernennungsverfahren besetzt, nicht gewählt. Diese Entscheidung fiel ebenfalls einstimmig. In den Ausschüssen haben die MüBü drei Sitze, die FW und die SPD je zwei, CDU und Grüne je einen Sitz.

Zur Wahl der Beigeordneten lagen zwei Listen vor, eine von der Kooperation, eine von FW/SPD. bei der Kooperation führen Jörg Schlosser (1. Beigeordneter, MüBü), Jürgen Kornmann (CDU), Peter Schäfer (Grüne), Mirko Becker (MüBü), Magdalena Zizka (MüBü) und Siegfried Weicker (CDU) die Liste an. Bei FW und SPD sind es Jutta Schütt-Frank, Dieter Tröller, Bernd Schwebel und Helmut Reitz.

Mehrheitsverhältnis wird abgebildet

Bei der Wahl entfielen auf die Listen die Stimmenzahl der jeweiligen Lager, 17 für die Kooperationsliste, 14 für FW/SPD. Nach dem Zuteilungsverfahren Hare-Niemeyer ergaben sich 5,48 Sitze für die Kooperation und 4,51, Sitze für FW/SPD. Nach Angaben von Vorsitzendem Heuser wird bei Hare-Niemeyer allerdings nicht auf- oder abgerundet, wenn dadurch die Mehrheitsverhältnisse verfälscht würden. So erhält die Kooperation sechs Sitze im Gemeindevorstand, vier FW/SPD. FOTO: JOL



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