08. März 2021, 21:58 Uhr

Haushaltsüberschuss schwindet

08. März 2021, 21:58 Uhr

Gleich in zwei Punkten der extrem langen Tagesordnung der jüngsten Sitzung der Homberger Stadtverordneten ging es direkt um die Finanzen. So berichtete Bürgermeisterin Claudia Blum über die neuesten Zahlen im Haushalt und man sprach über die Betriebskosten des Freibads.

Das Homberger Freibad wird durch eine externe Firma betrieben, dabei war bislang zusätzlich ein Beschäftigter des städtischen Bauhofs eingesetzt. Das soll nunmehr geändert werden, wie der Magistrat in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragt hat. Über das Thema wird im Hauptausschuss weiterberaten, wie das Parlament einstimmig entschied.

Beantragt wurde eine Anhebung des Entgelts an die Betreiberfirma von 69 000 auf 99 000 Euro, wie Bürgermeisterin Claudia Blum erläuterte. Dafür soll der Badebetrieb ausschließlich durch Firmenbeschäftigte betreut werden. Im Vorjahr ist das Bad pandemiebedingt bereits auf diese Weise organisiert worden, der städtische Beschäftigte konnte im Bauhof mit anpacken.

Steigen Kosten?

Vorteil der neuen Lösung wäre, dass er dauerhaft dem Bauhof zugeteilt wird, »dort haben wir einen hohen Krankenstand«. Die Neuerung bringe auch eine klare Trennung der Aufgaben mit sich. Dann wäre die Firma für den laufenden Betrieb zuständig, die Stadt für die Kassenbetreuung und die bauliche Unterhaltung.

Bedenken äußerte Jutta Stumpf (Demokratisches Bürgerforum), weil man zwar das Freibad erhalten will, aber eine zusätzliche Stelle im Bauhof geschaffen wird. Zusätzlich würden noch die Kosten für das Bad steigen. Zudem sei unklar, ob der Vertrag neu hätte ausgeschrieben werden müssen. Blum beruhigte mit Hinweis auf eine Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes, dass der Auftrag nicht ausgeschrieben werden musste. Christiane Helm (Grüne) beantragte die Beratung im Ausschuss, weil höhere Kosten für die Stadt entstehen. Das müsse beraten werden.

Wie es generell um die städtischen Finanzen steht, konnte man beim Bericht über den Stand des Haushalts 2021 erfahren. Demnach hat sich der Überschuss für das Jahr 2020 auf 467 000 Euro verringert, wie Bürgermeisterin Blum erläuterte. Die Planung hatte eine höheren Überschuss vorgesehen. Dabei habe die Stadt bei Sach- und Dienstleistungen sogar noch Einsparungen von über 600 000 Euro erzielt.

Gewerbesteuer geringer als geplant

Im neuen Jahr wird die Lage nicht besser. So kündigte Blum einen Verlust an, der höher als geplant ausfällt. So waren zwei Millionen Gewerbesteuer eingeplant, aber nun werde eine Rückzahlung von gut 630 000 Euro erforderlich.

Eckhard Hisserich (DBF) fragte nach, weshalb bei den Investitionen nur ein Teil umgesetzt wird. Da gebe es »gravierende Abweichungen«, was eine Anmerkung der Aufsicht zur Folge hat, dass die Stadt bei ihren Planungen zu offensiv vorgeht.

Blum verwies auf mehrere Faktoren, die dazu beitragen. So arbeitet die Stadt nicht mit Haushaltsausgaberesten im Folgejahr, wie das andere Kommunen machen. Vielmehr müsse jede Investition neu im Haushalt aufgeführt werden. Zudem werde bei Ausgaben der obere Kostenrahmen angesetzt, um dann nicht bei den Ausgaben zu überziehen. Nicht zuletzt sei es gut, viele Planungen im Haushalt zu berücksichtigen. Dadurch sei die Stadt in der Lage, in einem Jahr Aufträge ausschreiben und im Folgejahr zu bauen. Eine Besonderheit im vergangenen Jahr war auch, dass es einige Verzögerungen wegen der Pandemie gegeben hat.

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