19. November 2020, 21:50 Uhr

Parteipolitik ade

Politik für die Gemeinde ohne das Korsett einer Parteizugehörigkeit - dafür werben die neuen Bürgerlisten in Feldatal und Mücke. Sie treten zur Kommunalwahl im Frühjahr 2021 an. Das kann zulasten der Altparteien gehen. In Feldatal tritt die CDU nicht mehr an, bei der SPD ist es noch offen, es fehlen Kandidaten.
19. November 2020, 21:50 Uhr
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Von Joachim Legatis
Ein Bild von historischer Dimension: In einer Sitzung des Feldataler Hauptausschusses sind mit Karl-Friedrich Dörr und Michael Bierbach zwei CDU-Vertreter. Die CDU tritt jetzt nicht mehr an. Es folgen (v. l.) Bürgermeister Leopold Bach, Vorsitzende Monika Becker (FWG), die Schriftführerin der Gemeinde und Hans Werner Völzing (SPD). Während die FWG antritt ist das bei den Sozialdemokraten noch offen. FOTO: JOL

Feldatal ist mit rund 2400 Einwohnern in sieben Ortsteilen eine eher kleine Gemeinde im Vogelsberg, aber vielleicht ein Trendsetter. Mit großer Wahrscheinlichkeit treten dort bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2021 keine Parteien aber dafür zwei Gruppierungen an: die neu gegründete Bürgerliste und die FWG. Beide sehen sich nicht als an eine Partei gebunden und versprechen eine Politik für alle Bürger, wie sie betonen. Die CDU tritt in der Großgemeinde nicht an, AUF und SPD haben sich noch nicht entschieden, es fehlen aber Kandidaten.

Bislang arbeiten in der Gemeindevertretung vier politische Gruppierungen mit. Die größte Fraktion stellt die FWG mit sechs Abgeordneten, je drei Mandate gewannen AUF, CDU und SPD. Zu Beginn der laufenden Wahlperiode haben sich die drei kleineren Fraktionen gegen die FWG zusammengetan. Erst nach der Wahl von Bürgermeister Leopold Bach (seit April 2018 im Amt) wurde wieder einvernehmlicher zusammengearbeitet.

Nun kommt die neue Kommunalwahl, bei der Freien Wähler antreten werden. »Wir sind dabei, die Kandidatinnen und Kandidaten zu finden«, sagte Vorsitzender Marcus Görig. Dabei setzt er auf persönliche Überzeugungsarbeit. Er spricht politisch interessierte aus den Feldataler Ortsteilen direkt an. »Das ist etwas schwieriger unter Corona-Bedingungen, weil man sich nicht mehr so einfach bei Veranstaltungen trifft«. Dabei werden auch Menschen angesprochen, die keine FWG-Mitglieder sind. »Es geht darum, etwas für Feldatal zu machen«, sagt der Vorsitzende. Parteipolitik sei auf der Gemeindeebene nicht sinnvoll. »Wenn eine Idee gut ist, dann ist das egal von wem sie kommt.«

AUF und SPD überlegen noch

Die Wahlvorbereitung wird durch die Kontaktbeschränkungen erschwert. Deshalb bietet die FWG Feldatal eine digitale Veranstaltung am Donnerstag, dem 3. Dezember, an. Ein erfahrener Kommunalpolitiker aus Marburg informiert über die Aufgaben in einer Gemeindevertretung. Auf die Bürgerliste als weitere Kraft in Feldatal setzt Kevin Schott. Er ist bislang Fraktionssprecher der AUF. Gemeinsam mit Timo Wagner tritt er bei der neuen Gruppierung an, Wagner ist für die AUF im Gemeindeparlament und aktuell Vorsteher. Schott geht davon aus, dass die AUF nicht mehr antreten wird, allerdings ist die Diskussion noch nicht abgeschlossen. Erst Ende des Jahres wollen sich die AUF-Aktiven entscheiden, ob sie doch mit einer Liste zur Wahl antreten.

Das bestätigt Peter Weiß, aktuell AUF-Vertreter im Gemeindevorstand. Die Diskussion ist noch nicht abgeschlossen, erst Ende des Jahres soll eine Entscheidung fallen, ob man selbst antritt oder zugunsten der Bürgerliste verzichtet. Anfang Januar müssen die Listen zur Kommunalwahl eingereicht werden.

In dieser Hinsicht ist die Bürgerliste klarer: Laut Kevin Schott tritt sie an. »Wir wollen weg vom Denken in Parteien«, die anstehenden Sachfragen sollen nicht »zerredet werden«. Das stoße auf großes Interesse in Feldatal.

Klar ist die Lage bei der CDU, Vorsitzender Ralf Bunn sagte, man verzichte auf eine eigene Liste. »Menschen, die der CDU nahe stehen, können sich über die Bürgerliste oder die FWG kommunalpolitisch engagieren.« Er selbst verzichtet auf eine Kandidatur. Nach intensiven Gesprächen in der CDU sei klar geworden, dass nicht genug Kandidaten für eine eigene Liste zusammenkommen. »Versuchen Sie mal, Leute zu finden, die sich engagieren wollen - das trifft die Vereine genauso«, fasst Bunn die Lage zusammen.

Noch nicht so eindeutig ist die Lage bei der SPD Feldatal, wie Vorsitzender Hubert Klaus sagt. »Wir führen noch Gespräche«, es sei nicht ausgeschlossen, dass doch noch eine Liste zustande kommt. Dabei sind allerdings »große Schwierigkeiten zu überwinden«, wie Hans Werner Völzing zu Bedenken gibt. Er ist aktuell Fraktionsvorsitzender, tritt aber im Frühjahr nicht mehr an. Das sei »eine persönliche Entscheidung«. Wichtig ist ihm der Hinweis, es lohne sich immer, Engagement in die Kommunalpolitik zu stecken. »Nirgendwo sonst spielt sich Politik so hautnah ab wie in der eigenen Kommune.« Die bisherige SPD-Abgeordnete Ulrike Zulauf hat schon ihre Konsequenzen gezogen: Sie tritt auf der Bürgerliste an.

Mücker Bürger wollen verändern

Während die Bürgerliste in Feldatal auf eine Reihe von erfahrenen Gemeindevertretern bauen kann, steht bei der neuen Gruppierung in Mücke bei den Mücker Bürgern (MüBü) der Elan im Vordergrund, etwas zu verändern. Auch sie wenden sich gegen eine Kommunalpolitik im Zeichen einer Partei. »Wir pflegen einen offenen und toleranten Umgang, Entscheidungsprozesse passieren transparent«, charakterisierte eine Sprecherin bei der Listenaufstellung die Zusammenarbeit. Während in Feldatal die CDU bereits die Segel gestrichen hat, überlegen SPD und AUF noch. In Mücke ist bislang von einem Rückzug der seit Jahrzehnten die Kommunalpolitik beherrschenden vier Parteien FW, SPD, CDU und Grüne nicht die Rede. Deshalb ist zu erwarten, dass eine fünfte Gruppierung bei den Sitzen der Etablierten »räubern« wird. Man darf gespannt sein, wo...



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