04. April 2016, 11:18 Uhr

Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Ulrichstein (ks). Großes Stühlerücken bei der ersten Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung. Bis die neue feste Sitzordnung gefunden war, hieß es zunächst einmal den Wahlmarathon absolvieren. Auch die Nachrücker mussten noch ihre Position einnehmen.
04. April 2016, 11:18 Uhr

Bürgermeister Edwin Schneider hatte eingangs betont, dass die Stadt schnell ein handlungsfähiges Parlament braucht. Wichtige Entscheidungen stehen an. So ist demnächst die Modernisierung der Teichkläranlagen Ulrichstein und Ober-Seibertenrod zu beschließen, damit rechtzeitig der Antrag auf Förderung gestellt werden kann.

Was weiter auffällt: Es sind nur noch 15 statt 23 Stadtverordnete, weil die Stadt am Stichtag kurzfristig unter die 3000-Einwohner-Grenze gerutscht war. Das hat sich inzwischen durch die Flüchtlinge wieder geändert. Aber die Einwohnerzahl vom Stichtag zählt. Auch ist die CDU bekanntlich nicht mehr im Parlament vertreten. »Das tut mir leid,« so der Bürgermeister.

Schneider kündigte an, man wolle in den kommenden Jahren Bürgerbeteiligung und Transparenz weiter ausbauen und stärken. Dazu gehöre, die Bürger »früh und umfassend über anstehende Planungen zu informieren und sie in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen.« Man wolle schließlich nicht abgehoben handeln, so Schneider.
    
Nur noch drei Ausschüsse
    
Unter der Regie des ältesten Stadtverordneten Manfred Feineis fand dann die geheime Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers statt. Einstimmig wurde Karl Weisensee (SPD) gewählt. Er bedankte sich für das Vertrauen und bekundete die Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit. Seine Stellvertreter sind in dieser Reihenfolge Christian Faust (SPD), Volker Scharmann (FW) und Dr. Sven Kilian (AK). Erster Stadtrat ist Werner Funk. Weitere Stadträte sind Manfred Feineis, Erwin Momberger, Hartmut Habicht (alle SPD), Joachim Erbes und Klaus-Dieter Semmler (FW) und Armin Kraft (AK).

In die ZAV-Vertreterversammlung wurde Werner Funk gewählt, in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbands Helpershain/Köddingen Wolfgang Repp, Jörg Hermann, Volker Scharmann und Werner Roth, in den Kindergartenausschuss Heiko Müller und Ursula Holz, in den Wasser- und Bodenverband Werner Funk und in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadtwerke Ulrichstein Dr. Ernst-Ludwig Roth, Wolfgang Repp, Karl Weisensee und Volker Scharmann. Künftig hat das Parlament nur noch drei statt vier Ausschüsse. Nachgerückt in die Stadtverordnetenversammlung sind Florian Kaiser, Rainer Burger und Wolfgang Repp bei der SPD, Jens Scharmann und Holger Rühl bei den Freien Wählern und Werner Roth bei der Alternativen Kraft.

Dem Haupt- und Finanzausschuss gehören Dr. Ernst-Ludwig Roth, Wolfgang Repp, Heiko Müller, Rainer Burger, Jens Scharmann, Ursula Holz und Dr. Sven Kilian an. Die Mitglieder der anderen Ausschüsse, Bau- und Planungsausschuss und Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr, werden noch benannt.



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