20. Mai 2019, 20:57 Uhr

Gemeinschaft mit Vorteilen und Problemen

20. Mai 2019, 20:57 Uhr
Die FDP-Vertreter (v. l.) Jens Jacobi, Catherina Arlt, Spitzenkandidat Dr. Thorsten Lieb, Moderatorin Eva Oulds und Oliver Stirböck thematisieren Europa. (Foto: pm)

»Europas Chancen nutzen« war das Leitthema der Diskussion, zu der der FDP-Ortsverband Bad Nauheim ins Gasthaus »Zur Krone - Zorbas« eingeladen hatte. Auf dem Podium befanden sich Dr. Thorsten Lieb, Spitzenkandidat der hessischen FDP bei der Europawahl, FDP-Landtagsabgeordneter Oliver Stirböck und Dr. Markus Schmidt, Europabeauftragter der Wetterauer FDP. Eva Oulds, stellvertretende Vorsitzende und Europabeauftragte der FDP Friedrichsdorf, moderierte den Abend. Catherina Arlt, seit Februar Vorsitzende des Ortsverbandes Bad Nauheim, hatte diese Themendiskussion gemeinsam mit ihrem Präsidium vorbereitet.

Thorsten Lieb betonte in seinem Vortrag die große Bedeutung von Europa für alle Mitgliedsstaaten und deren Bürger. Europa sei ein Friedensprojekt, wie es seine Bürger bisher nicht erlebt hätten. Die wirtschaftlichen Daten zur EU belegten, dass diese mit den 28 Mitgliedstaaten inklusive Großbritannien und 512 Millionen Bürgern eine der größten Wirtschaftszonen mit einem Bruttoinlandsprodukt von etwa 21 Billionen Euro darstelle. Aber all dies solle nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Bürger die Organisationen der EU und deren Zusammenwirken nicht verständen. Vielfach werde eine zunehmende Bürokratie wahrgenommen und die Lösung wichtiger Probleme sei nicht abzusehen. So würden Migration und Integration offensichtlich nicht von allen Mitgliedern als gemeinsame europäische Aufgabe verstanden. Sichere Außengrenzen und ein verbindliches Verfahren in allen Mitgliedstaaten für die Migration der Zuwanderer seien anzustreben.

Problemfall Digitalisierung

Markus Schmidt plädierte für den Euro und den Zusammenhalt der Staaten, verteidigte aber auch die Stabilitätskriterien, die dafür vereinbart worden seien. Gerade diese seien wesentlich, um auch künftig soziale und gerechte Politik in Europa zu ermöglichen. Schmidt forderte klare Sanktionen gegenüber den Staaten die diese Stabilitätskriterien missachteten. Eine Geldstrafe zu verhängen, sei indes wenig sinnvoll, es könnten aber andere Maßnahmen ergriffen werden, etwa die temporäre Einschränkung von Stimmrechten in der EU.

Ein weiteres Thema waren die »viel zu geringen Fortschritte in der Digitalisierung«, wie es in einer FDP-Pressemitteilung heißt, und die damit einhergehenden Wirtschaftsleistungen beispielsweise auch in Deutschland, wie Oliver Stirböck darlegte. Diese lägen weit zurück im Vergleich zu den USA und nun auch gegenüber China. Digitalkonzernen in den USA wie Google, Facebook, Apple, Microsoft und Amazon und nun auch in China mit Huawei habe Europa wenig entgegenzusetzen.

Eva Oulds, selbst verheiratet mit einem englischen Staatsbürger, vertrat zum Thema Brexit eine klare Position: Die Briten seien von populistischen Politikern in die Irre geführt worden. Sie wünschte sich den Verbleib Großbritanniens in der EU. Wie dies indes zu erreichen ist, blieb unklar.

Schlagworte in diesem Artikel

  • Amazon
  • Apple
  • Europawahlen
  • FDP
  • FDP-Ortsverbände
  • Facebook
  • Gaststätten und Restaurants
  • Google
  • Huawei
  • Microsoft
  • Migration
  • Ortsverbände
  • Vorsitzende von Organisationen und Einrichtungen
  • Bad Nauheim
  • Redaktion
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben - Ihre Meinung zum Thema ist gefragt


Kommentare werden erst nach einer Prüfung durch die Redaktion veröffentlicht. Bitte beachten Sie die Netiquette sowie die Hinweise nach dem Absenden Ihres Beitrags.


Überschrift
Meine Meinung





Sie haben noch kein Login? Jetzt kostenlos registrieren.

Registrieren Sie sich kostenlos um Ihren Kommentar abzuschließen:

Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet werden und nicht ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Wieviel ist 20 + 2: 




Sie sind bereits registriert? Zurück zum Login.