01. Mai 2019, 17:21 Uhr

Grüne scheitern mit Anträgen

01. Mai 2019, 17:21 Uhr
Für die Ortsdurchfahrt Bönstadt möchten die Grünen breitere Fußwege und Fahrradwege im Zuge der grundhaften Sanierung verwirklicht wissen. (Foto: jwn)

Wo steht Niddatal? Und in welche Richtung soll künftig die Entwicklung der Stadt laufen? Das möchten die Grünen schon seit längerem in einer visionären Entwicklungsstudie festgestellt wissen. Doch so sehr sich Grünen-Sprecher Oliver Seuss auf der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montagabend auch abmühte, die Mehrheit im Stadtparlament wollte ihm auch dieses Mal nicht folgen.

Im Juni 2016 hatten die Grünen den Antrag auf Erstellung einer »visionären Entwicklungsstudie für die Stadt Niddatal« zum ersten Mal eingebracht. Der wurde aber nach eingehender Diskussion im Ausschuss im Februar 2017 mehrheitlich verworfen. Daraufhin regten die Grünen außerhalb der Gremien im November 2017 einen Arbeitskreis Stadtentwicklung an, der aber nach zwei Sitzungen wieder einschlief. Die Gründe fasste der Bauausschussvorsitzende Christian Osmalz (SPD) am Montag noch einmal zusammen: »Aus finanziellen und personellen Gründen nicht machbar.« Auch der Einwand von Seuss, dass es hier nicht um das Machbare, sondern um die Zukunft der Stadt gehe, fruchtete nicht bei der Mehrheit. Der Antrag wurde mit 16 Nein- bei 12 Ja-Stimmen schließlich erneut abgelehnt.

Um Grundsätzliches ging es auch beim gemeinsamen Antrag von SPD und Linken auf Änderung der städtischen Friedhofssatzung. Neu aufgenommen werden soll die Ächtung von Kinderarbeit, indem nur noch Grabsteine, aufgestellt werden dürfen, die nachweislich nicht durch Kinderhände entstanden sind. Ähnliches hatte der Landtag vor Kurzem beschlossen. Auch wenn die Überprüfung des Nachweises die Verwaltung vor echte Probleme stellen werde, wie dies Grüne und FDP voraussagen, so will die Stadt mit dem Verbot »ein erstes Zeichen gegen die Kinderarbeit setzen«, betonte SPD-Fraktionschef Achim Saßmannshausen. Der Antrag wurde ohne Gegenstimme angenommen.

Stadt tritt Schutzgemeinschaft bei

Ebenfalls zugestimmt wurde dem Antrag der Grünen auf Beitritt zur Schutzgemeinschaft Vogelsberg. Die Gemeinschaft, die zurzeit aus einem Landkreis, 22 Kommunen und 53 Vereinen und Verbänden besteht, kümmert sich um den Schutz von Trinkwasser aus dem Vogelsbergkreis. Auch Niddatal bezieht einen Großteil seines Wassers aus diesem Gebiet. »Und deshalb ist es so wichtig, dass wir uns um dessen Schutz kümmern«, begründete Grünen-Sprecher Markus Nikleniewicz. Auch wenn die Wasserversorgung der Stadt trotz fehlender eigener Quellen im vergangenen, überaus trockenem Jahr zu keinem Zeitpunkt gefährdet gewesen sei, wie Bürgermeister Bernhard Hertel versicherte, so habe sich zwischenzeitlich ein Arbeitskreis mit Einbindung der Ovag als Wasserlieferant gebildet, der über den sparsamen Verbrauch des Vogelberg-Wassers beraten soll.

Wenig Aussicht auf Erfolg hat hingegen der Grünen-Antrag auf Umgestaltung der Bönstädter Ortsdurchfahrt. Der Kreis will die Straße 2020 grundhaft sanieren. Nach Vorstellung der Grünen soll die Stadt mit den Anliegern schnellstmöglich die Planung für Radwege und verbreiterte Bürgersteige aufnehmen. Dass dies möglicherweise bereits zu spät sei, sagte Hertel. Sollte aufgrund der Wünsche der Stadt oder der Anwohner die Linienführung der Sanierung geändert werden müssen, so gerate das ganze Vorhaben in Gefahr; dann müsse eine zeitaufwendige Umplanung erfolgen. Der Antrag wurde in den Bauausschuss überweisen.

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