14. November 2019, 20:16 Uhr

Kinderbetreuung immer teurer

14. November 2019, 20:16 Uhr
2010 hat Reichelsheim noch rund eine Million Euro für Kinderbetreuung ausgegeben, im nächsten Jahr werden es 1,6 Millionen Euro sein. (Fotos: dpa/pv)

Ein leichter Überschuss steht unterm Strich des Haushaltsentwurfs für 2020, den Bürgermeister Bertin Bischofsberger den Stadtverordneten am Mittwoch vorgelegt hat. Dabei stellte er sogar noch eine deutliche Verbesserung des Ergebnisses in Aussicht. Allerdings seien in den nächsten Jahren deutlich größere Belastungen für die Finanzen der Stadt zu erwarten.

Bei Ausgaben von 14 Millionen Euro zur Erfüllung der Verwaltungsaufgaben schließt der Ergebnishaushalt mit einem knappen Überschuss von etwa 20 000 Euro ab. »Es ist bereits bekannt geworden, dass der Kreis seine Kreisumlage senken wird«, erklärte Bischofsberger, warum er mit einem deutlich höheren Überschuss rechnet, als dies bei der Aufstellung des Plans abzusehen gewesen sei. Auch die Schulumlage werde deutlich geringer steigen als angekündigt. Dazu kämen erhöhte Schlüsselzuweisungen des Landes und höhere Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. »Das wird im unteren sechsstelligen Bereich liegen«, beschrieb Bischofsberger die Größenordnung der erwarteten Verbesserung.

Große Investition nicht sichtbar

Diese zusätzlichen Gelder werde Reichelsheim aber auch benötigen, um Rücklagen für die Haushalte 2020/2021 zu bilden. »Das werden harte Jahre«, sagt er voraus. Denn im übernächsten Jahr seien Investitionen von rund 5 Millionen Euro für die Sanierung des Bürgerhauses Reichelsheim und den Neubau eines Kindergartens nötig, 2022 noch einmal 1,5 Millionen Euro. »Die Steuerschätzung zeigt: Die fetten Jahre sind erst mal vorbei«, kündigte Bischofsberger an. Deshalb müssten übernächstes Jahr voraussichtlich die Gemeindesteuern erhöht werden, um die notwendigen Investitionen zu finanzieren.

Für das nächste Jahr sind dagegen keine Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuer vorgesehen. Außer der guten Haushaltslage tragen vor allem die relativ geringen Investitionen dazu bei, dass die Hebesätze konstant bei 420 (Grundsteuer A und B) bzw. 380 Prozent Gewerbesteuer bleiben können.

1,14 Millionen Euro sollen 2020 in die Stadt investiert werden. Neben vielen kleineren Maßnahmen sind die Erneuerung der Feldstraße und der Ausbau der Lindenstraße bis zur neuen Kita in Dorn-Assenheim (Kosten insgesamt 320 000 Euro) geplant. Dazu soll die Sport- und Festhalle Dorn-Assenheim eine neue Heizungsanlage bekommen, die mit Pellets befeuert wird. Weil dazu ein Pelletlager angebaut werden muss, wird mit 280 000 Euro kalkuliert. Bischofsberger hat für diese Investition Zuschüsse von 120 000 Euro in den Haushalt eingerechnet.

Von der dritten großen Investition werden die Bürger außer der Baustelle wenig sehen. In der Florstädter Straße soll ein Trinkwasserübergabeschacht gebaut werden, um die Löschwasserversorgung sicherzustellen und die Trinkwasserversorgung zu verbessern. Dafür waren bereits 100 000 Euro in früheren Haushalten eingestellt, jedoch verlangten die Unternehmen, die Angebote abgaben, deutlich höhere Preise, sodass jetzt 165 000 Euro für die Maßnahme im Etat 2020 stehen.

In seiner Rede wies Bischofsberger auf die großen Investitionen und vor allem auch die laufenden Kosten der Kinderbetreuung hin, die sich im Ergebnishaushalt widerspiegeln und stetig steigen würden. 2010 habe Reichelsheim noch rund eine Million Euro für Kinderbetreuung ausgegeben, im nächsten Jahr werden es 1,6 Millionen Euro sein. »Damit fließt jeder neunte Euro, der in der Stadt ausgegeben wird, in die Kindertagesstätten«, verdeutlichte der Bürgermeister. Wie die Investition des Kita-Neubaus in Dorn-Assenheim wertete er dies als Beleg, »dass wir nicht in Steine, sondern wenn, dann durch die Steine in Menschen investieren«.

Trotz der harten Jahre, die er voraussagt, betonte Bischofsberger, ihm mache die Aufgabe, zusammen mit Magistrat und Stadtverordneten »in und für Reichelsheim Projekte zu gestalten und voranzubringen«, weiterhin Spaß. »Das Beste an all dem ist, dass Reichelsheim eine Kommune ist, bei der es die nötigen Spielräume gibt, die eine Zukunftsgestaltung nach unseren eigenen Vorstellungen und Bedürfnissen erst möglich machen.«

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