07. November 2019, 19:22 Uhr

Ortsbeirat verärgert über zu spät zugestellte Post

07. November 2019, 19:22 Uhr

Der Ortsbeirat der Kernstadt hat die Bebauungspläne »Zuckerfabrik« und »Am Steinern Kreuz« in seiner Sitzung am Mittwoch notgedrungen zur Kenntnis genommen, eine Diskussion darüber fand nicht (oder nur in Ansätzen) statt. Der Grund: Die Sitzungsunterlagen wurden erst zwei Stunden vor Beginn der Ortsbeiratssitzung an die Mitglieder verteilt. Wer direkt von der Arbeit kam, hatte keine Ahnung, dass die Unterlagen im Briefkasten stecken. Geschweige denn, dass sie von den Ortsbeiräten in dieser kurzen Zeit durchgearbeitet werden könnten.

Das Thema zu vertagen, war eigentlich keine Alternative. Der Ortsbeirat hat lediglich beratende Funktion, die B-Pläne werden auch ohne ein Votum dieses Gremiums in den Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert und dann verabschiedet. »Das ist eine Frage der Wertschätzung, wie spät die Unterlagen zugestellt werden«, sagte Helge Müller (FDP). »So kurzfristig: Das ist kein guter Stil.« Dies war einhellige Meinung aller Ortsbeiratsmitglieder. Ortsvorsteher Norbert Simmer (CDU) ließ ins Protokoll aufnehmen, der Magistrat werde aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Unterlagen für Sitzungen künftig rechtzeitig zugestellt werden.

Damit nicht genug der Verärgerung. Auch den Bebauungsplan für das ehemalige Kaufhaus Joh wollte der Ortsbeirat diskutieren. »Wenn kein Vertreter aus dem Bauamt anwesend ist, hat das keinen Sinn«, sagte Evelyn Weiß (SPD). »Wir haben einen ganzen Katalog an Fragen.« Es gebe viele Ungereimtheiten, die geklärt werden müssten. »Das ist nicht gut, wenn wir das nicht diskutieren können, weil uns niemand Antworten geben kann«, sagte auch Carl Cellarius (Grüne).

Zur nächsten Ortsbeiratssitzung werde man einen Vertreter des Bauamtes einladen, sagte Simmer. Aus dem Rathaus hieß es gestern, das hätte der Ortsbeirat auch schon für diese Sitzung tun können, habe dies aber versäumt.

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