04. Juni 2019, 21:48 Uhr

Schaffung von Wohnraum im Fokus

04. Juni 2019, 21:48 Uhr
Die Friedberger Sozialdemokraten mit der Landtagsabgeordneten Gnadl (l.). (Foto: pv)

Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl besuchte eine Delegation der Friedberger SPD den Hessischen Landtag in Wiesbaden. Mit anderen Besuchergruppen nahmen die Sozialdemokraten an einer Einführungsveranstaltung teil. Mit Bild und Text wurde zuerst über die Geschichte des Landtagsgebäudes informiert, das ehemalige nassauische Stadtschloss, gebaut nach Plänen des Darmstädter Hofbaumeisters Georg Moller.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das Stadtschloss Sitz des neu gegründeten demokratischen Hessischen Landtags, da Wiesbaden im Gegensatz zu Frankfurt und Darmstadt von Bombardierungen weitgehend verschont geblieben war. Im Anschluss nahm die Delegation auf der Besuchergalerie für eine Stunde an einer Plenarsitzung teil. Es wurde in dieser Zeit der 46. Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten eingebracht, den Prof. Ronellenfitsch in der ihm eigenen launig-humorvollen Weise vorstellte.

Mitglieder der Landtagsfraktionen dankten ihm für die mit seinem Team geleistete Arbeit und das Vermögen, eine trockene Materie anschaulich zu präsentieren.

Abschließend fand eine Diskussionsrunde mit MdL Lisa Gnadl statt, die auch Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Wetterau ist. Dabei erläuterte Gnadl, wie das kollegiale Miteinander mit Abgeordneten anderer Parteien funktioniert. Auch die zum Teil recht schwierige parlamentarische Auseinandersetzung mit der seit der Wahl 2018 im Landtag sitzenden AfD-Fraktion war ein Gesprächsthema.

Sozialpolitik, Digitalisierung, Einfluss von »sozialen Medien« auf die politische Meinungs- und Willensbildung in der Bevölkerung wurden ebenso besprochen. Als besonders wesentlich nannten Gnadl und die Friedberger Sozialdemokraten die Schaffung bezahlbaren Wohnraums.

Gesucht: Günstiger Wohnraum

Die schwarz-grüne Landesregierung unternehme nach einhelliger Meinung noch immer viel zu wenig, um die Kommunen bei Bauprojekten finanziell und baurechtlich besser zu unterstützen. Gefordert wurde die Wiedereinführung des 2004 außer Kraft gesetzten Zweckentfremdungsverbots, mit dem Kommunen gegen Spekulation mit Wohnraum-Leerstand rechtlich vorgehen könnten. So gibt es auf der Kaiserstraße in Friedberg etliche Wohnungsleerstände, die mit diesem rechtlichen Hebel, aber durchaus auch mit Fördermitteln wieder in Wohnraumnutzung gebracht werden könnten.

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