10. Januar 2019, 20:32 Uhr

Schmitz: Daumen bleibt oben

10. Januar 2019, 20:32 Uhr

FDP-Fraktionsvorsitzender Peter Schmitz verteidigt Leserbriefschreiber Karl-Heinrich Bickel: Dieser hatte das politische Vorgehen in Sachen Gollacker und Kita als undemokratisch gerügt. Dafür war Bickel von SPD-Vorsitzendem Erhard Reiter und Bürgermeister Dr. Bernhard Hertel kritisiert worden – er habe sie als Faschisten dargestellt. Außerdem warfen sie Schmitz und anderen vor, den auch bei Facebook veröffentlichten Leserbrief geliked zu haben. »Der Daumen bleibt oben«, betont Schmitz nun.

Und weiter: »Als Politiker, sei es nun hauptberuflich oder ehrenamtlich, steht man im Dienste der Demokratie. Wir haben die Verpflichtung, den Menschen Rede und Antwort zu stehen. Aus diesem Grunde muss man als Politiker dahin gehen, wo die Menschen sind: Dazu gehören auch die Stammtische im Netz, sei es Instagram, Twitter oder Facebook. Auch hier haben wir als Politiker Rede und Antwort zu stehen, aber auch zuzuhören. Der Umgangston mag dem einen oder anderen dort eigenartig vorkommen, der Humor auf Twitter ist manchmal grenzwertig, und auch so manchen ›Shitstorm‹ hat der eine oder andere bei Twitter und Facebook durchzustehen und zu überstehen. Einen solchen ›Sturm der Entrüstung‹ versucht man scheinbar auch hier in dieser Thematik loszutreten. Mit schöner Regelmäßigkeit kommt nun jede Woche ein anderer Vertreter der SPD Niddatal und jetzt auch der Bürgermeister mit dem Versuch daher, ebendiesen zu entfesseln, was bis dato nicht mal mäßig zu gelingen scheint.«

Man könne die Wortwahl von Bickel, so wie es die Vertreter der Bürgerinitiative Gollacker getan hatten, als »unglücklich« bezeichnen, sagt Schmitz. Man könne sie aber auch als das nehmen, was sie wirklich sei: »Ausdruck tief empfundenen Frustes und tief empfundener Enttäuschung über den Umgang mit Demokratie.«

Die reflexartige Antwort der SPD darauf sei unzulässig und werde auch durch Wiederholung nicht besser. SPD und Hertel offenbarten einen einseitigen Blick auf Geschichte, findet Schmitz. »Dialog- und diskursfreie Entscheidungen an den Menschen und deren Befindlichkeiten vorbei hat es unter dem Deckmäntelchen der Demokratie nicht nur in der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland gegeben. Aber dafür mag es Gründe geben, dass man diesen Teil der Geschichte aufseiten von SPD und Koalition nicht sehen möchte.«

Diese Sichtweise auf Bickels Leserbrief hätten viele Wähler, so Schmitz. Das hätten die Menschen in den sozialen Medien und auch in persönlichen Gesprächen geäußert. Auch er selbst teile diese Sichtweise, weshalb der Daumen bei Facebook oben bleibe.

Es gelinge der SPD nicht, mit einem unzulässigen Vergleich davon abzulenken, »dass unsere Fragen unverändert unbeantwortet sind«, kritisiert Schmitz. Er werde auch weiterhin dorthin gehen, wo die Menschen seien, »um ihnen zuzuhören, um ihnen Rede und Antwort zu stehen, und auch, um gelegentlich auf ›Gefällt mir‹ zu klicken, wenn das so ist.«

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