02. Mai 2018, 20:16 Uhr

Tafelausweis als Sozialpass: Linke lehnt Pläne ab

02. Mai 2018, 20:16 Uhr

Im letzten Herbst hatte die Linksfraktion beantragt, die Stadt Friedberg solle einen Sozialpass einführen. Das Ziel: Einkommensschwache Menschen sollen am Leben in der Stadt teilhaben können. Der Antrag wurde im Sozialausschuss behandelt und mit der Begründung, dies verursache einen zu hohen Verwaltungsaufwand, abgelehnt. Als Kompromiss verständigten sich die Fraktionen darauf, dass der Ausweis der Friedberger Tafel für Ermäßigungen bei Friedberger Einrichtungen anerkannt werde. Die Linke hält dies für einen »Schildbürgerstreich«.

Der Ausweis der Tafel werde dadurch zu einem halboffiziellen Dokument, sagt Fraktionsvorsitzender Sven Weiberg. »Normalerweise würde man in so einem Fall erwarten, dass die Betroffenen gefragt werden, ob ihnen diese Aufwertung recht ist. Dies ist aber nicht geschehen. Die Tafel erfuhr nur am Rande von den Plänen der Stadt.« Die Linke weist darauf hin, dass nicht jeder »abgelaufene Lebensmittel« essen möchte. »Menschen, die nicht zur Tafel gehen, werden so benachteiligt.«

Verbunden mit dem Antrag der Linken war die Idee, ein Budget für Bildungs- und Kulturangebote einzuführen. Damit soll es etwa Kindern armer Eltern ermöglicht werden, an der Musikschule ein Instrument zu erlernen. Die Stadt würde die Hälfte der Gebühren übernehmen.

Das wurde im Ausschuss mit Verweis auf die Bildungsgutscheine abgelehnt. Dazu Weiberg: »Das ist traurig, weil es an der Realität vorbeigeht. Die Bildungsgutscheine ersetzen maximal 10 Euro im Monat. Das reicht nicht bei rund 40 Euro Kosten.« Im ALG-2-Regelsatz seien weniger als ein Euro pro Monat für Bildung vorgesehen; besuche ein Kind eine Ferienfreizeit, weil die Mutter arbeitet, bleibe nichts mehr für die Musikschule übrig, sagt der Linken-Fraktionsvorsitzende. Weibergs Fazit: »Arme Kinder sollen nach dem Willen der anderen Fraktionen also keine Instrumente lernen.«

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