24. September 2016, 12:00 Uhr

Der Frust sitzt tief

Man muss jetzt gar keine großen Worte mehr machen. Es reicht ein Blick in die Gesichter. Egal ob sie John Kerry, Boris Johnson oder Frank-Walter Steinmeier heißen: Bei den mehr als 20 Außenministern, die nun nach zweieinhalb Stunden Syrien-Gesprächen nacheinander aus dem großen Ballsaal des »New York Palace Hotel« kommen, sitzt der Frust tief. So tief wie vielleicht noch nie.
24. September 2016, 12:00 Uhr
Ratlose Gesichter: Kurz vor Beginn der Generaldebatte bei den Vereinten Nationen hatten sich John Kerry (r.) und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow auf einen Waffenstillstand für Syrien verständigt. Doch nach dem Angriff auf einen UN-Hilfskonvoi zu Beginn der Woche war alles wieder Makulatur. (Foto: dpa)

Wieder nichts. Wieder keine halbwegs gerechtfertigte Aussicht auf einen zuverlässigen Waffenstillstand. Immer noch kein Termin für eine Rückkehr nach Genf, an den Verhandlungstisch. Nicht einmal eine Einigung darüber, dass die Militärflugzeuge über Syrien wenigstens für ein paar Tage am Boden bleiben, um nach längst mehr als 250 000 Toten die Menschen dort endlich zu verschonen.

Neue Luftangriffe

Statt dessen bekommen die Minister in die Sitzung hinein Meldungen über neue schwere Luftangriffe der Truppen von Machthaber Baschar al-Assad auf Aleppo gereicht. Die Syrien-Diplomatie – eine Maschine, die jetzt auch schon mehr als fünf Jahre läuft – befindet sich nun am Rande der Resignation. Ausgerechnet hier im »Palace«, wo man kurz vor Weihnachten 2015, in einer früheren Runde, schon geglaubt hatte, sich endlich auf einen Friedensplan geeinigt zu haben.
Als Kerry nach dem jüngsten Treffen der Internationalen Syrien-Unterstützergruppe (ISSG) dann doch noch ein paar Worte sagt, macht er aus seiner Unzufriedenheit keinen Hehl: »Ich bin nicht weniger entschlossen als gestern, aber ich bin sogar noch frustrierter. Das ist offensichtlich. So wie bisher können wir nicht weitermachen.« Steinmeier, der ansonsten wie sein US-Kollege durchaus in der Lage ist, auch kleinste Fortschritte zu preisen, spricht von einem »bisherigen Tiefpunkt«. Noch knapper das Urteil des UN-Sondervermittlers Staffan de Mistura über die Gespräche: »Langwierig, schmerzhaft, enttäuschend.« Dabei hatte es vor ein paar Tagen gar nicht mal so schlecht ausgesehen. Kurz vor Beginn der alljährlichen General- debatte bei den Vereinten Nationen hatten sich Kerry und sein russischer Gegenpart Sergej Lawrow auf einen Waffenstillstand für Syrien verständigt, der dann sogar in eine militärische Zusammenarbeit der beiden Großmächte münden sollte. Nach dem Angriff auf einen UN-Hilfskonvoi mit mehr als 20 Toten zu Beginn der Woche war jedoch alles wieder Makulatur.
Jetzt wird mit Gesprächen in allen möglichen Konstellationen versucht, noch irgendwie zu retten, was zu retten ist. Auch Kerry und Lawrow trafen sich mehrfach unter vier Augen. Die Hoffnung ruht darauf, mit einem mehrtägigem Stopp von Luftangriffen wieder in eine Feuerpause hineinzukommen. Nach Steinmeiers Worten gab es innerhalb der Unterstützergruppe viel Zustimmung für den Vorschlag eines zeitlich befristeten »Flugverbots«, wie er das nennt. Russland lehnt das bislang allerdings strikt ab, ebenso wie der Iran, die zweite große Schutzmacht Assads.
Lawrow macht zur Bedingung dafür verlässliche Zusagen der syrischen Opposition, damit radikal-religiöse Gruppen wie Islamischer Staat (IS) oder Al-Nusra auf keinen Fall die Lage ausnutzen können. Problem jedoch: Wie unterscheidet man die gemäßigten Rebellengruppen, für die die Waffenruhe gelten soll, von Terrormilizen, die nach Übereinkunft der USA und Russlands weiterhin bombardiert werden dürfen? Noch aber setzt der Westen darauf, dass Russland sich doch noch auf einen Verzicht auf Luftangriffe einlässt. Lawrow kündigte nach Angaben von Teilnehmern in der Unterstützergruppe zumindest an, Rücksprache mit Moskau zu halten. Die Entscheidung dürfte letztlich Kremlchef Wladimir Putin persönlich treffen. Jedenfalls vereinbarten Russen und Amerikaner, an diesem Freitag in Kontakt zu bleiben.
Für Kerry ist dies nun die »Stunde der Wahrheit«. »Diejenigen, die in diesem Teil des Konflikts Luftmacht haben, müssen einfach aufhören, sie einzusetzen – nicht für einen oder zwei Tage, sondern so lang wie möglich.« Aufgeben will der unermüdliche Optimist, der auch in den (gescheiterten) Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern partout nicht lockerlassen wollte, jedenfalls nicht. Selbst nach der Frust-Sitzung im »Palace« versäumte es Kerry nicht, zu erwähnen, dass er mit Lawrow noch »ein paar Ideen« ausgetauscht habe. Aus seiner Umgebung hieß es später ergänzend dazu: »Der Ball liegt jetzt im Feld der Russen, um mit ein paar ernsten Ideen zu uns zurückzukommen.« Besonders hoffnungsvoll allerdings klang das nicht. “ Der Ball liegt jetzt im Feld der Russen, um mit ein paar ernsten Ideen zu uns zurückzukommen „

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