15. November 2017, 22:05 Uhr

Fehlender Mut

15. November 2017, 22:05 Uhr
JU

Wenn die SPD nach ihrer historischen Wahlschlappe wieder auf die Beine kommen will, müsste sie sich jetzt so schnell wie möglich inhaltlich und vor allem personell neu aufstellen. Doch nichts davon geschieht. Der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz klammert sich an sein Amt als Parteichef. Und inhaltlich hat er den Sozialdemokraten erst einmal einen Diskussionsprozess verordnet, der bis Ende des kommenden Jahres dauern soll. So will Schulz seine Position bei der Basis stärken.

Groll gegen Schulz

Natürlich muss sich die SPD dringend Gedanken machen, wofür sie eigentlich steht, will sie jemals wieder an alte Erfolge anknüpfen. Doch so wie Schulz die Sache angeht, droht ein Jahr zu verstreichen, in dem nach außen das Bild einer zerstrittenen, mit sich hadernden Partei entsteht. Deren Geschicke noch immer dieselben Leute lenken, die das Wahldebakel zu verantworten haben. Von der Euphorie, der Geschlossenheit, für die Schulz nach seiner Kür zum Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden gesorgt hatte, ist absolut nichts mehr zu spüren. Die alten Querelen, der Dauerstreit, sie sind wieder da. Schulz’ Hoffnungen, beim Parteitag im Dezember als Chef bestätigt zu werden, speisen sich allein aus dem Umstand, dass es niemanden gibt, der jetzt den Mut hätte, beherzt nach der Parteiführung zu greifen. Die SPD-Führungskräfte, die das Zeug dazu hätten, in vier Jahren einen neuen Anlauf auf das Kanzleramt zu unternehmen, wagen sich derzeit nicht aus der Deckung – sticheln aber aus dieser heraus gegen Schulz.

Manuela Schwesig etwa. Die Ex- Familienministerin muss sich nicht mit in die Niederungen der Bundestagsopposition begeben, sondern kann als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden Jahren weiter Regierungserfahrung und Ansehen sammeln. Schwesig, der seit Längerem Kanzlerambitionen nachgesagt werden, hat Schulz zuletzt deutlich ermahnt, dass die neue SPD weiblicher werden müsse. Bei den SPD-Frauen ist der Groll gegen Schulz insgesamt groß. Mit wenig feinfühligen Personalentscheidungen vergrätzte er Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert, Ex-Juso-Chefin Johanna Uekermann und andere. Dass Schulz die glücklose Aydan Özguz als Partei-Vizechefin mit der smarten Natascha Kohnen aus Bayern ersetzen kann, dürfte ihm bei den SPD-Frauen nur wenig Luft verschaffen.

Andrea Nahles spricht sich zwar dafür aus, dass Schulz als Parteichef weitermacht, ist zuletzt aber ebenfalls merklich zu ihm auf Distanz gegangen. Als SPD-Fraktionschefin im Bundestag hat sie eine hervorragende Ausgangsposition, sich in den kommenden Jahren für Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz zu empfehlen. Der Hamburger Erste Bürgermeister Olaf Scholz nölt ohnehin ständig gegen Martin Schulz. Er wird aber wohl versuchen, noch etwas Gras über den eskalierten G20-Gipfel in seiner Heimatstadt wachsen zu lassen, bevor er nach höheren Ämtern greift. Auch Ex-Kanzler Gerhard Schröder und Außenminister Sigmar Gabriel sparen in dieser für die SPD schicksalhaften Zeit nicht mit teils deutlicher Kritik an Schulz.

Weil das Murren über den angeschlagenen Parteivorsitzenden mit jedem Tag zunimmt, verliert die bei der Bundestagswahl auf einen Stimmenanteil von 20,5 Prozent abgesackte Partei immer weiter an Ansehen. Dennoch scheint derzeit niemand in Sicht, der beim Parteitag im Dezember couragiert versucht, die Misere zu beenden und den arg gerupften Chef vom Thron zu stoßen. Schulz soll jetzt irgendwie den Übergang gestalten. Dass er in vier Jahren noch einmal Kanzlerkandidat werden könnte, ist dagegen so gut wie ausgeschlossen. Jetzt, wo es am nötigsten wäre, fehlt der einst so stolzen deutschen Sozialdemokratie der Mut zum klaren Schnitt.

Völlig unsortiert

Ob der SPD so der Wiederaufstieg gelingen kann – daran zweifeln erfahrene Genossen mit jedem Tag mehr. Und bei den vollmundigen Beteuerungen von Martin Schulz, die SPD sei im Falle des Scheiterns der Jamaika-Gespräche jederzeit für Neuwahlen gerüstet, scheint der Wunsch Vater des Gedankens zu sein. In der inhaltlich wie in Personalfragen nach dem Wahldebakel noch völlig unsortierten SPD geht zu Recht die Angst um, dass es bei einem neuerlichen Urnengang sogar noch schlimmer kommen könnte, als beim Fiasko vom 24. September.

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