13. September 2017, 21:39 Uhr

Pressestimmen

13. September 2017, 21:39 Uhr

Reformen unerlässlich

Zu den Massenprotesten gegen die Arbeitsmarktreform des französischen Präsidenten Emmanuel Macron schreibt die liberale spanische Zeitung »La Vanguardia« :

»Der Kampf hat erst begonnen. Für die Tage zwischen dem 21. und dem 23. September, wenn Macron möglicherweise das Reformdekret unterzeichnet, sind neue Proteste angesetzt. Es sei daran erinnert, dass viele der potenziellen Demonstranten – die Unistudenten – noch in den Ferien waren. Seit der Einführung der V. Republik 1958 haben nur sehr wenige politische Führer in Frankreich große Sozialreformen in den Bereichen Arbeit, Bildung oder Rente durchsetzen können. Frankreich wird immer mehr zur ›europäischen Ausnahme‹. Es ist das einzige große Land, das sich Veränderungen widersetzt. Die Gesellschaft schützt eifrig ihre Rechte und ist sehr skeptisch, wenn es darum geht, den Verlust von Rechten zu akzeptieren, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, Jobs für junge Leute zu schaffen oder die Renten der Zukunft zu garantieren. Für Macrons Hauptziel, Frankreich wieder eine Führungsrolle in Europa zu geben, sind die Reformen unerlässlich.«

Ohne klare Vision

Die liberale dänische Tageszeitung »Politiken« (Kopenhagen) schreibt über die Wahl in Norwegen und die Schwäche der Sozialdemokraten in Europa:

»Man darf nicht nur Probleme lösen, sondern muss in einer sich verändernden Welt auch ein zukunftsorientiertes Projekt präsentieren. Etwas, an das man glauben kann, auf das man hoffen und auf das man zuarbeiten kann. Vielleicht ist genau das die Lehre aus der norwegischen Wahl für den Rest von Europas mitte-linkem Flügel. Ein Flügel, der bei der deutschen Wahl in zwei Wochen wahrscheinlich erneut eine Niederlage erleidet. Und der auch in Dänemark ohne eine klare Vision dasteht.«

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