17. Juli 2019, 20:07 Uhr

Überraschend

17. Juli 2019, 20:07 Uhr
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Aus der Redaktion

Mit der Personalie Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel schon mehrmals überrascht. Erst wurde AKK Anfang 2018 Knall auf Fall von der saarländischen Regierungschefin zur CDU-Generalsekretärin. Dann räumte Merkel letztlich für AKK den Parteivorsitz. Und jetzt macht die Kanzlerin sie zur Verteidigungsministerin. Doch bei dieser Rochade ist erstmals nicht ganz klar, worauf Merkel und AKK, die als CDU-Chefin natürlich ein Wörtchen mitzureden hatte, hinauswollen. Denn eins der Ämter wird in jedem Fall leiden - das der Verteidigungsministerin oder das der CDU-Chefin. Die Bundeswehr bräuchte nach eher unglücklichen Jahren unter Ursula von der Leyen eine verlässliche Führung, die auch nach der nächsten Wahl noch Bestand hätte. Doch wenn AKK diese Führung bieten wollte, müsste sie letztlich ihren Kanzlerinnenanspruch aufgeben. Da dies aber unwahrscheinlich ist, könnte die Truppe als Karrieresprungbrett missbraucht werden. Das hat sie nicht verdient. Denn wie soll AKK all das schaffen - das ramponierte Selbstbewusstsein der Truppe wiederaufrichten, sich in die Untiefen des Beschaffungswesens hineinarbeiten, internationale Bundeswehreinsatzorte und Konferenzen besuchen, gleichzeitig aber die CDU zum Beispiel bei der wichtigen Klimafrage wahlkampftauglich aufstellen und den innerparteilichen Konkurrenzkampf um die Merkel-Nachfolge gewinnen?

Der Plan könnte sein, der zuletzt etwas irrlichternden AKK durch den Kabinettsposten wieder mehr Halt und ein klareres Profil zu verschaffen. Aber der Blick auf ihre Vorgänger müsste AKK zur Vorsicht raten. Fast alle Verteidigungsminister verließen das Ressort kleiner, als sie hineingekommen waren. Der spätere Kanzler Helmut Schmidt war die große Ausnahme. Und Leyen? Die hatte einfach nur sagenhaftes Glück. Sie wurde nicht EU-Chefin wegen ihrer Arbeit im Verteidigungsressort, sondern sie war dort ins innenpolitische Abseits geraten. Doch in der Notlage, in die sich EU-Rat und EU-Parlament manövriert hatten, waren gerade Leyens spezielle Fähigkeiten gefragt: ihre europäische Biografie, ihre Vielsprachigkeit, ihre politische Erfahrung und ihr perfektes Auftreten.

Leyens Nachfolgerin als Ministerin hatte bisher wenig mit der Truppe zu tun, aber sie kann sich mit einem alten Vorschlag beliebt machen. Vor einem Jahr regte AKK eine allgemeine Dienstpflicht an. Die Debatte darüber blieb ein Sturm im Wasserglas. Warum den Plan nicht wiederauffrischen?



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