14. August 2017, 22:46 Uhr

Klare Worte mit Verspätung

14. August 2017, 22:46 Uhr
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Von DPA
Erschütterung nach Ausschreitungen in Charlottesville: Ericka Chaves (M.), deren 20-jährige Tochter von Rassisten verletzt wurde, nimmt an einer Mahnwache in Houston teil. (Foto: dpa)

Charlottesville (dpa). Unter dem Druck der Öffentlichkeit im In- und Ausland hat sich US-Präsident Donald Trump mit zwei Tagen Verspätung doch noch deutlich von den rassistischen Straftaten bei einer Demonstration in Charlottesville (Virginia) distanziert. Neonazis, der rassistische Ku Klux Klan oder andere Gruppen voller Hass hätten keinen Platz in Amerika, sagte Trump gestern in Washington in einem eigens anberaumten Statement vor Medien.

»Rassismus ist böse und diejenigen, die in seinem Namen Gewalt anwenden, sind Kriminelle und Verbrecher«, sagte Trump. Dem US-Präsidenten war von Politikern in aller Welt und sogar aus der eigenen Partei vorgeworfen worden, sich nach den Vorkommnissen von Charlottesville nicht eindeutig genug geäußert zu haben. Weil er zunächst von »Gewalt von vielen Seiten« gesprochen und Rassisten nicht explizit beim Namen genannt hatte, war er unter erheblichen Druck geraten. »Es kommt nicht auf die Hautfarbe an«, sagte Trump gestern. Gewalt, Hass und Fanatismus hätten keinen Platz in den USA.

Die Attacke eines jungen Mannes mit einem Auto nannte Trump »rassistisch«. Amerika müsse auf solchen Hass mit Liebe antworten, Stärke zeigen und aufs Neue zusammenkommen. Das Justizministerium hatte Ermittlungen wegen Verstößen gegen die Bürgerrechte eingeleitet, worunter unter anderem Hassverbrechen und Diskriminierungen fallen.

Ku Klux Klan sorgt für Aufsehen

Trump hat aber auch gestern nicht von rechtsgerichtetem Terrorismus gesprochen. Dies hatten die oppositionellen Demokraten und auch Teile seiner republikanischen Partei gefordert. Für Aufsehen hatten auch Äußerungen des früheren Ku-Klux-Klan-Anführers David Duke gesorgt. Er hatte in einem vom »Indianapolis Star« geposteten Video erklärt, die Demonstranten wollten sich »unser Land zurückholen« und damit »die Versprechen von Donald Trump erfüllen«.

US-Chefankläger und Justizminister Jeff Sessions hatte die tödliche Gewalt der Rassisten von Charlottesville klar als »heimischen Terrorismus« gebrandmarkt. Sessions sagte gestern dem Sender ABC, die Tat eines 20-Jährigen, der mit einem Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren war, lasse sich laut Gesetz so definieren. Die Tat sei ohne jeden Zweifel eine inakzeptable, bösartige Attacke gewesen.

Am Samstag war es bei der Kundgebung in der Universitätsstadt in Virginia zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. Nach der Attacke des mutmaßlichen Rechtsextremisten mit einem Auto starb eine 32-jährige Frau, 19 Menschen erlitten teils schwere Verletzungen.

Sessions Einordnung ist politisch wichtig. Anders als etwa bei der Zuschreibung von islamistisch motiviertem Terrorismus tut sich die Trump-Regierung sehr schwer, in den USA von Amerikanern begangene Verbrechen als Terrorismus zu bezeichnen. Auch Sicherheitsberater H. R. McMaster hatte nach der Tat gesagt: »Natürlich war das Terrorismus.« (Seiten 4 + 5)



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