04. Dezember 2019, 22:48 Uhr

Richtungsdebatte in der SPD

Kühnert warnt vor voreiligem Groko-Aus

04. Dezember 2019, 22:48 Uhr
Streit? Welcher Streit? Die NATO zeigt sich nach der »Hirntod«-Diagnose des französischen Präsidenten Macron bei ihrer Feier zum 70. Geburtstag demonstrativ harmonisch. Fragt sich nur, wie lange. Foto: dpa

Berlin (dpa). Juso-Chef Kevin Kühnert hat auf die Folgen eines unüberlegten Rückzugs aus der großen Koalition hingewiesen, kann sich einen raschen Ausstieg aber weiter vorstellen. Er habe »keine Angst, mit der SPD in den nächsten drei Monaten, wenn es sein muss, in einen Bundestagswahlkampf zu gehen«, sagte der 30-Jährige. Seine ablehnende Haltung zum Regierungsbündnis mit der Union habe er nicht geändert. Zuvor hatte der Juso-Chef in einem Interview allerdings gesagt: »Wer eine Koalition verlässt, gibt einen Teil der Kontrolle aus der Hand«. Das sei eine »ganz nüchterne Feststellung«, die die SPD-Delegierten des Parteitags Ende der Woche berücksichtigen sollten, wenn sie über ihre Anforderungen an die Koalition beschließen.

Der angehende Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans sagte: »Wir wollen nicht Hals über Kopf aus der großen Koalition raus.« Die designierte Co-Vorsitzende Saskia Esken erklärte, mit dem Parteitagsantrag sei eine klare Haltung verbunden: »Wir wollen, dass die Themen, die durch die veränderte Lage seit dem Koalitionsvertrag hinzugekommen sind, wirklich angegangen werden.« » Seite 4

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