24. Oktober 2018, 22:36 Uhr

Pläne für neue Jobs

24. Oktober 2018, 22:36 Uhr

Bergheim (dpa). Zur Tagung der Kohlekommission im rheinischen Revier haben mehr als 15 000 Braunkohlekumpel und Mitarbeiter stromintensiver Industrien für ihre Branche demonstriert. Sie protestierten gestern in Bergheim und bei einer anschließenden Kundgebung in Elsdorf gegen einen schnellen Ausstieg aus der Braunkohle und warben für den Erhalt ihrer Jobs.

Wenige Kilometer entfernt kam die Kommission »Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung« zusammen. Sie soll bis Jahresende einen Plan für einen sozialverträglichen Ausstieg Deutschlands aus der Stromgewinnung aus Kohle vorlegen. Dazu wurden auch konkretere Ideen bekannt.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission schlägt in einem Entwurf eine komplette oder teilweise Verlagerung zweier Bundesämter in die Kohlegebiete vor. Bund und Länder sollten sich verpflichten, in den kommenden Jahren »Neugründungen, Verlagerungen oder Erweiterungen von Behörden oder Einrichtungen prioritär in den betroffenen Regionen vorzunehmen«, heißt es in dem Entwurf. Dafür kämen etwa das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) und das Bundesverwaltungsamt (BVA) infrage. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) appellierte an die Kommission, dass bei dem Ausstieg auch die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes erhalten bleiben müsse. Die Stromversorgung habe dafür eine enorme Bedeutung – allein die energieintensiven Industrien in NRW beschäftigten mehr als 250 000 Menschen. »Wichtig ist, dass die Kommission zu einem gesellschaftlichen Konsens beiträgt«, betonte er. Egal, was entschieden werde – es müsse diesmal länger als nur zwölf oder 15 Monate gelten.

1,5 Milliarden Euro für den Ausstieg

Der Bund will den deutschen Kohleregionen ein Sofortprogramm mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro für den Ausstieg zur Verfügung stellen. In der Lausitz hatte die Kohlekommission bereits getagt. Für die Kommissionsmitglieder stand auch eine Rundfahrt auf dem Programm. In dem Gebiet gibt es bisher Abbaugenehmigungen bis 2045.

Am Protestzug nahmen nach Polizeiangaben rund 20 000 Menschen teil, bei der anschließenden Kundgebung seien es 15 000 gewesen. Die Gewerkschaft IG BCE nannte deutlich höhere Zahlen und sprach am Nachmittag von mehr als 30 000 Demonstranten. (Seite 4)

Schlagworte in diesem Artikel

  • Arbeitsstellen
  • Armin Laschet
  • Braunkohle
  • CDU
  • Demonstrationen
  • IG BCE
  • Kommissionen
  • Tagungen
  • DPA
  • Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen