27. Oktober 2017, 23:15 Uhr

SPD auf Kurssuche

27. Oktober 2017, 23:15 Uhr

Berlin (dpa). In der SPD zeichnen sich heftige Auseinandersetzungen über die Neuausrichtung der Partei ab. Der stellvertretende SPD-Chef, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, veröffentlichte am Freitag ein Papier, in dem er nach den schweren Niederlagen der vergangenen Monate und Jahre hart mit seiner Partei ins Gericht geht und eine »schonungslose Betrachtung der Lage« fordert. Es dürfe »keine Ausflüchte« mehr geben bei der Ursachenforschung. Anders als SPD-Chef Martin Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalismuskritik gefordert hatte, wirbt Scholz darin für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinde.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis von 20,5 Prozent eingefahren. Schulz kündigte danach einen Kurs der Erneuerung an. Wie genau sich die Partei künftig aufstellen soll, ist aber unklar. Am Wochenende beginnt eine Reihe von »regionalen Dialogveranstaltungen«, bei denen die Parteispitze mit SPD-Mitgliedern über Fehler der Vergangenheit und Veränderungen für die Zukunft diskutieren will. Anfang Dezember folgt ein Parteitag, bei dem auch die SPD-Führung neu gewählt wird. Schulz will erneut für den Parteivorsitz kandidieren.

In einem am Freitag veröffentlichten Gastbeitrag für die Parteizeitung »Vorwärts« schreibt Schulz: Ein umfassender Neustart sei nötig: organisatorisch, strukturell, strategisch. 2017 müsse symbolisch sein für einen Wendepunkt.

Ringen um Jamaika

Derweil müssen sich nach erstem Krach bei den großen Reizthemen Klima und Flüchtlinge Union, FDP und Grüne für weitere Sondierungen über eine Jamaika-Koalition zusammenraufen. Die Grünen forderten ein klares Bekenntnis zu den Klimaschutzzielen ein. Die FDP verwahrte sich gegen Vorwürfe bei diesem Thema und lässt weiterhin offen, ob ein Bündnis überhaupt zustande kommt. Die CSU besteht hart auf einer Begrenzung der Zuwanderung. Nächste Woche geht es mit Bildung, Digitalisierung, Sozial- und Innenthemen weiter. (Seite 4)

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