06. Januar 2020, 22:32 Uhr

Söder wiederholt sich

06. Januar 2020, 22:32 Uhr
Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, gibt zum Auftakt der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag im Kloster Seeon erneut ein Statement zur Zukunftsfähigkeit der Bundesregierung ab. FOTO: DPA

Seeon/Berlin (dpa). CSU-Chef Markus Söder hat die Debatte über eine Umbildung des Bundeskabinetts noch in diesem Jahr weiter angeheizt. Eine Umbildung und eine Verjüngung der Regierung sei erforderlich, denn mit dieser Mannschaft werde man 2021 in die Bundestagswahl gehen, machte Söder gestern zum Auftakt der Klausur der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon deutlich. Er nannte als möglichen Zeithorizont für eine Umbildung Mitte dieses Jahres. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ mitteilen, sie arbeite gut mit ihren Ministern zusammen, sehe aber an manchen Stellen Luft nach oben. Letzteres sah Söder als Bestätigung für seinen Vorstoß.

Söder hatte seinen Vorstoß weder mit Merkel noch mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer abgestimmt. Söder nannte in Seeon erneut keine Namen. Er ließ aber erkennen, in welchen Bereichen er Änderungsbedarf sieht: bei Innovation, Wissenschaft und Wirtschaft. Wirtschaftsminister ist Merkels langjähriger Vertrauter Peter Altmaier (CDU), Wissenschaftsministerin ist Anja Karliczek (CDU). Die drei Koalitionsparteien entscheiden über die von ihnen zu besetzenden Ministerposten allerdings jeweils selbst. In Eigenregie auswechseln könnte Parteichef Söder also allenfalls die CSU-Minister. Eine solche Debatte könnte Söders Parteifreund Andreas Scheuer treffen. Der Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur muss sich wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der letztlich gescheiterten Maut verantworten. Ältester in der Kabinettsriege ist mit 70 Jahren Söders Vorgänger als CSU-Vorsitzender und heutiger Innenminister Horst Seehofer. Seehofer reagierte mit einer guten Portion Ironie. Bei der Jahrestagung des Beamtenbunds dbb in Köln sagte er: »In meinem Alter, das werden Sie alle noch erleben, müssen Sie täglich nach dem Aufstehen prüfen, ob Sie noch im Amt sind.« Der 70-Jährige stellte aber klar, dass er sich als Chef des Innenministeriums wohlfühle.

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