10. Januar 2020, 23:04 Uhr

Verhandlungen laufen

10. Januar 2020, 23:04 Uhr
AFP

Berlin (AFP). Die Türkei und Deutschland verhandeln über ein Abkommen, dass die Gründung türkischer Schulen hierzulande ermöglichen würde. Von der türkischen Seite sei Interesse geäußert worden, drei Schulen aufzubauen - in Frankfurt am Main, Köln und Berlin, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag. Politiker von Koalition wie Opposition mahnten, solche Bildungseinrichtungen müssten die hiesigen Werte achten.

Das Auswärtige Amt verhandelt nach Angaben des Sprechers mit der Türkei über ein Bildungsabkommen, wie es bereits mit mehr als 20 anderen Ländern bestehe. »Unser großes Interesse« sei dabei, dass die deutschen Schulen in Ankara, Istanbul und Izmir eine belastbare rechtliche Grundlage erhielten. Es gehe um ein »Rahmenabkommen der Gegenseitigkeit« - somit würden auch türkische Schulen in Deutschland ermöglicht.

An den Verhandlungen sind laut dem Ministeriumssprecher auch die Bundesländer, insbesondere Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen, sowie die Kultusministerkonferenz beteiligt, weil Bildung Ländersache ist. Die jeweiligen Landesschulgesetze würden die Bedingungen für die von türkischer Seite gewünschten Schulen setzen. Es würde sich bei den neuen Bildungseinrichtungen demnach um Privatschulen handeln.

Gespräche schon seit Sommer

Wie die »Süddeutsche Zeitung« berichtete, laufen die Gespräche bereits seit dem Sommer. Auslöser sei die vorübergehende Schließung der deutschen Schule in Izmir durch die türkischen Behörden ein Jahr zuvor gewesen. Das türkische Erziehungsministerium hatte die Maßnahme damit begründet, dass der Schule die rechtliche Grundlage fehle.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), mahnte die Einhaltung deutscher Werte an. » Seite 4

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