11. August 2017, 21:52 Uhr

Anschub für Elektroautos

11. August 2017, 21:52 Uhr
Wenn es nach SPD-Kanzlerkandidat Schulz ginge, soll es bald viel mehr Elektroautos auf den Straßen geben. (Foto: dpa)

Berlin (dpa). Mit der Forderung nach verbindlichen Quoten für Elektroautos in der EU hat die SPD die Debatte um Dieselabgase und drohende Fahrverbote angeheizt. Für seinen Vorstoß bekam Kanzlerkandidat Martin Schulz gestern Unterstützung von zwei SPD-Ministerinnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte sich zunächst nicht auf eine Position festlegen. Die EU-Kommission hatte allerdings erst Anfang der Woche mitgeteilt, eine solche Quote sei nicht geplant.

1,3 Prozent der Neuzulassungen

Die Quote solle nicht für die Autobauer gelten, sondern für Neuzulassungen, erläuterte Schulz seinen Vorschlag, der Teil eines Fünf-Punkte-Plans zur Zukunft des Automobilstandorts Deutschland ist. Der Staat müsse einen E-Auto-Anteil festlegen, etwa bezogen auf die Einwohnerzahl. Das sei ein Anreiz für die Autobauer, sich auf diesem Markt eine gute Position zu sichern. Kaufanreize sollten Kunden dazu bringen, Autos mit elektrischem Antrieb zu kaufen.

Deutschland fördert Elektroantriebe bereits unter anderem mit Kaufprämien. Das Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf der Straße zu haben, gelte weiter, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Merkel hatte im Mai erklärt, es würde – Stand jetzt – wohl nicht erreicht. Jeder Vorschlag, der mehr Dynamik beim Ausbau zum Ziel habe, sei »erst einmal willkommen«, sagte Seibert. Laut Auto-Branchenverband VDA lag der E-Auto-Anteil bei Neuzulassungen in Deutschland im ersten Halbjahr 2017 bei 1,3 Prozent – das ist immerhin ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte, sie rechne mit einem Vorschlag aus Brüssel zu künftigen CO2-Grenzwerten, der auch eine Quote für E-Autos enthalten werde. Anders seien die Klimaschutzziele in der EU nicht zu erreichen. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) glaubt, das könne »den Druck auf die Hersteller erhöhen, bedarfsgerechte Elektroautos anzubieten.« Greenpeace nannte den Vorstoß ein »richtiges Signal an Hersteller und Verbraucher«.

Die Union im Bundestag lehnt eine verbindliche Quote ab. Statt eine Technologie vorzuschreiben, brauche es europaweit ambitionierte Abgasvorschriften, sagte Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) der. »Wie diese am besten eingehalten werden können, muss ein offener Technologiewettbewerb entscheiden.« Neben der Quote fordert Schulz schärfere gesetzliche Regeln für die Autoindustrie sowie konsequente Kontrollen der Emissionsgrenzwerte als Konsequenz aus der Dieselaffäre um manipulierte Abgaswerte.

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